Rechtsprechung
Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2011 - C-511/09 P |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Europäischer Gerichtshof
Dongguan Nanzha Leco Stationery / Rat
Rechtsmittel - Dumping - Einfuhr von Hebelmechaniken in Bogenform mit Ursprung in der Volksrepublik China - Einfuhren aus Staaten ohne Marktwirtschaft - Normalwert ab Werk - Gerechter Vergleich - Anpassung des Ausfuhrpreises
- EU-Kommission
Dongguan Nanzha Leco Stationery / Rat
Rechtsmittel - Dumping - Einfuhr von Hebelmechaniken in Bogenform mit Ursprung in der Volksrepublik China - Einfuhren aus Staaten ohne Marktwirtschaft - Normalwert ab Werk - Gerechter Vergleich - Anpassung des Ausfuhrpreises
- EU-Kommission
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtsmittel - Dumping - Einfuhr von Hebelmechaniken in Bogenform mit Ursprung in der Volksrepublik China - Einfuhren aus Staaten ohne Marktwirtschaft - Normalwert ab Werk - Gerechter Vergleich - Anpassung des Ausfuhrpreises
Kurzfassungen/Presse
- rechtmedial.de (Kurzinformation)
Wer trägt die Kosten des ursprünglichen Versands, wenn der Käufer sein Widerrufsrecht ausübt?
Verfahrensgang
- EuG, 23.09.2009 - T-296/06
- Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2011 - C-511/09 P
- EuGH, 27.10.2011 - C-511/09
- EuG, 24.11.2011 - T-296/09
- EuGH, 19.09.2013 - C-56/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (13)
- EuG, 23.09.2009 - T-296/06
Dongguan Nanzha Leco Stationery / Rat
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2011 - C-511/09
Co. Ltd gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 23. September 2009, Dongguan Nanzha Leco Stationery/Rat (T-296/06), als unbegründet zurückzuweisen;.4 - T-296/06, im Folgenden: angefochtenes Urteil.
- EuGH, 22.10.1991 - C-16/90
Nölle / Hauptzollamt Bremen-Freihafen
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2011 - C-511/09
Nach der Rechtsprechung bezweckt diese Vorschrift, die Berücksichtigung der in Ländern ohne Marktwirtschaft geltenden Preise und Kosten zu verhindern, da diese Parameter dort normalerweise nicht das Ergebnis der auf dem Markt wirkenden Kräfte sind (vgl. entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. Juli 1990, Neotype Techmashexport/Kommission und Rat, C-305/86 und C-160/87, Slg. 1990, I-2945, Randnr. 26, und vom 22. Oktober 1991, Nölle, C-16/90, Slg. 1991, I-5163, Randnr. 10). - EuG, 28.10.2004 - T-35/01
Shanghai Teraoka Electronic / Rat - Dumping - Einführung endgültiger …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2011 - C-511/09
41 Außerdem entspricht es ständiger Rechtsprechung, dass die Nachprüfung der Beurteilungen der Organe durch den Gemeinschaftsrichter im Bereich handelspolitischer Schutzmaßnahmen auf die Prüfung der Frage zu beschränken ist, ob die Verfahrensvorschriften eingehalten worden sind, ob der Sachverhalt, der der beanstandeten Entscheidung zugrunde gelegt wurde, zutreffend festgestellt worden ist und ob keine offensichtlich fehlerhafte Beurteilung dieses Sachverhalts und kein Ermessensmissbrauch vorliegen (vgl. Urteile des Gerichts vom 28. Oktober 2004, Shanghai Teraoka Electronic/Rat, T-35/01, Slg. 2004, II-3663, Randnrn.
- EuGH, 27.09.2007 - C-351/04
Ikea Wholesale - Dumping - Einfuhren von Bettwäsche aus Baumwolle mit Ursprung in …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2011 - C-511/09
40 Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Gemeinschaftsorgane im Bereich handelspolitischer Schutzmaßnahmen wegen der Komplexität der von ihnen zu prüfenden wirtschaftlichen, politischen und rechtlichen Sachverhalte über ein weites Ermessen verfügen (Urteile des Gerichtshofs vom 27. September 2007, 1kea Wholesale, C-351/04, Slg. 2007, I-7723, Randnr. 40, und des Gerichts vom 8. Juli 2008, Huvis/Rat, T-221/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 38). - EuG, 10.03.2009 - T-249/06
Interpipe Niko Tube und Interpipe NTRP / Rat - Dumping - Einfuhren bestimmter …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2011 - C-511/09
Das bedeutet wiederum, dass, wenn die Anpassung nicht sachgerecht vorgenommen wurde, zwischen Normalwert und Ausfuhrpreis eine Asymmetrie entsteht (Urteil des Gerichts vom 10. März 2009, 1nterpipe Niko Tube und Interpipe NTRP/Rat, T-249/06, [Slg. 2009, II-383,] Randnrn. 194 und 195). - EuGH, 05.10.1988 - 250/85
Brother / Rat
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2011 - C-511/09
36 Hierfür beruft sich die [Rechtsmittelführerin] auf das Urteil des Gerichtshofs vom 5. Oktober 1988, Brother Industries/Rat (250/85, Slg. 1988, 5683, Randnrn. 15 bis 18), in dem dieser zu dem Ergebnis gelangt sei, dass die Berechnung des Normalwerts den Verkaufspreis eines Erzeugnisses ermitteln solle, so wie er wäre, wenn dieses Erzeugnis in seinem Herkunfts- oder Ausfuhrland verkauft würde. - EuG, 23.10.2003 - T-255/01
Changzhou Hailong Electronics & Light Fixtures und Zhejiang Yankon / Rat
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2011 - C-511/09
47 Insoweit ist daran zu erinnern, dass aus der Fassung des Art. 2 Abs. 7 Buchst. b der Grundverordnung abzuleiten ist, dass die Bestimmung des Normalwerts von Erzeugnissen aus China in Anwendung der in Art. 2 Abs. 1 bis 6 dieser Verordnung genannten Regeln auf spezielle Einzelfälle beschränkt ist, in denen die betreffenden Hersteller jeweils für sich einen ordnungsgemäß begründeten Antrag entsprechend den in Art. 2 Abs. 7 Buchst. c genannten Kriterien und Verfahren vorgelegt haben, um nachzuweisen, dass marktwirtschaftliche Bedingungen für sie überwiegen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2003, Changzhou Hailong Electronics & Light Fixtures und Zhejiang Yankon/Rat, T-255/01, Slg. 2003, II-4741, Randnr. 40). - EuG, 08.07.2008 - T-221/05
Huvis / Rat
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2011 - C-511/09
40 Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Gemeinschaftsorgane im Bereich handelspolitischer Schutzmaßnahmen wegen der Komplexität der von ihnen zu prüfenden wirtschaftlichen, politischen und rechtlichen Sachverhalte über ein weites Ermessen verfügen (Urteile des Gerichtshofs vom 27. September 2007, 1kea Wholesale, C-351/04, Slg. 2007, I-7723, Randnr. 40, und des Gerichts vom 8. Juli 2008, Huvis/Rat, T-221/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 38). - EuGH, 11.07.1990 - 305/86
Neotype Techmashexport / Kommission und Rat
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2011 - C-511/09
Nach der Rechtsprechung bezweckt diese Vorschrift, die Berücksichtigung der in Ländern ohne Marktwirtschaft geltenden Preise und Kosten zu verhindern, da diese Parameter dort normalerweise nicht das Ergebnis der auf dem Markt wirkenden Kräfte sind (vgl. entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. Juli 1990, Neotype Techmashexport/Kommission und Rat, C-305/86 und C-160/87, Slg. 1990, I-2945, Randnr. 26, und vom 22. Oktober 1991, Nölle, C-16/90, Slg. 1991, I-5163, Randnr. 10). - EuGH, 11.07.1990 - 160/87
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2011 - C-511/09
Nach der Rechtsprechung bezweckt diese Vorschrift, die Berücksichtigung der in Ländern ohne Marktwirtschaft geltenden Preise und Kosten zu verhindern, da diese Parameter dort normalerweise nicht das Ergebnis der auf dem Markt wirkenden Kräfte sind (vgl. entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. Juli 1990, Neotype Techmashexport/Kommission und Rat, C-305/86 und C-160/87, Slg. 1990, I-2945, Randnr. 26, und vom 22. Oktober 1991, Nölle, C-16/90, Slg. 1991, I-5163, Randnr. 10). - EuG, 04.10.2006 - T-300/03
Moser Baer India / Rat - Ausgleichszolluntersuchungen - Bespielbare Compactdiscs …
- EuG, 21.11.2002 - T-88/98
Kundan und Tata / Rat
- EuGH, 10.03.1992 - 179/87
Sharp Corporation / Rat