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   Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2022 - C-534/20   

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Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2022 - C-534/20 (https://dejure.org/2022,962)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 27.01.2022 - C-534/20 (https://dejure.org/2022,962)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 27. Januar 2022 - C-534/20 (https://dejure.org/2022,962)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Leistritz

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten - Verordnung (EU) 2016/679 - Art. 38 Abs. 3 Satz 2 - Datenschutzbeauftragter - Verbot der Abberufung wegen der Erfüllung seiner Aufgaben - Rechtsgrundlage - Art. ...

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • Generalanwalt beim EuGH, 02.12.2021 - C-319/20

    Nach Ansicht von Generalanwalt Richard de la Tour können die Mitgliedstaaten

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2022 - C-534/20
    23 Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Facebook Ireland (C-319/20, EU:C:2021:979, Nr. 51).

    25 Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Facebook Ireland (C-319/20, EU:C:2021:979, Nr. 51).

    27 Vgl. insbesondere hinsichtlich der Verordnung 2016/679 meine Schlussanträge in der Rechtssache Facebook Ireland (C-319/20, EU:C:2021:979, Nr. 52).

    28 Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Facebook Ireland (C-319/20, EU:C:2021:979, Nr. 52).

  • EuGH, 15.06.2021 - C-645/19

    Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO): Der Gerichtshof erläutert die

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2022 - C-534/20
    22 Vgl. Präambel und zwölfter Erwägungsgrund der Verordnung 2016/679 sowie Urteil vom 15. Juni 2021, Facebook Ireland u. a. (C-645/19, EU:C:2021:483, Rn. 44).

    43 Vgl. Urteil vom 15. Juni 2021, Facebook Ireland u. a. (C-645/19, EU:C:2021:483, Rn. 44, 45 und 91).

    44 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. Juni 2021, Facebook Ireland u. a. (C-645/19, EU:C:2021:483, Rn. 45 sowie, entsprechend, Rn. 47).

  • EuGH, 26.07.2017 - Gutachten 1/15

    Gutachten gemäß Artikel 218 Absatz 11 AEUV - Gutachten nach Art. 218 Abs. 11 AEUV

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2022 - C-534/20
    42 Gutachten 1/15 (PNR-Abkommen EU-Kanada) vom 26. Juli 2017 (EU:C:2017:592, Rn. 96).
  • EuGH, 09.02.2023 - C-453/21

    X-FAB Dresden - Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz natürlicher Personen bei

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2022 - C-534/20
    Vgl. auch die derzeit anhängigen Rechtssachen X-FAB Dresden (C-453/21) und KISA (C-560/21), in denen der Gerichtshof von zwei anderen Senaten des Bundesarbeitsgerichts angerufen wurde, die die gleichen Vorlagefragen gestellt haben, allerdings in Fällen von Abberufungen wegen Interessenskonflikten.
  • BAG, 23.03.2011 - 10 AZR 562/09

    Beauftragter für den Datenschutz - Widerruf der Bestellung - Teilkündigung

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2022 - C-534/20
    7 Das vorlegende Gericht hat ergänzend darauf hingewiesen, dass nach seiner Rechtsprechung ein wichtiger Grund für die Abberufung nicht darin liegt, dass aufgrund einer organisatorischen Änderung der betriebliche Datenschutz zukünftig durch einen externen Datenschutzbeauftragten gewährleistet werden soll (vgl. Urteil des Bundesarbeitsgerichts, 10 AZR 562/09, vom 23. März 2011, Rn. 18, abrufbar unter der folgenden Internetadresse: https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/10-azr-562-09/).
  • EuGH, 12.05.2021 - C-505/19

    Der Festnahme einer Person, die Gegenstand einer Ausschreibung von Interpol ist,

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2022 - C-534/20
    11 Vgl. u. a. Urteil vom 12. Mai 2021, Bundesrepublik Deutschland (Red Notice, Interpol) (C-505/19, EU:C:2021:376, Rn. 77).
  • EuGH, 16.07.2020 - C-311/18

    EU-US-Datenschutzschild genügt nicht den Vorgaben der DSGVO und ist ungültig

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2022 - C-534/20
    Zur Veranschaulichung des Informationsbedürfnisses des Verantwortlichen oder seines Auftragsverarbeiters, dem der Datenschutzbeauftragte genügen sollte, vgl. Urteil vom 16. Juli 2020, Facebook Ireland und Schrems (C-311/18, EU:C:2020:559, Rn. 134).
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