Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 11.05.2017 - C-434/15   

Volltextveröffentlichungen

  • Europäischer Gerichtshof

    Asociación Profesional Elite Taxi

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Dienstleistungen im Binnenmarkt - Personenbeförderung - Benutzung von Software-Tools und einer Smartphone-Applikation - Unlauterer Wettbewerb - Genehmigungspflicht

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Niederlassungsfreiheit - Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar gehört die elektronische Plattform Uber, bei der es sich um ein innovatives Konzept handelt, zum Verkehrssektor, so dass Uber auferlegt werden kann, die nach nationalem Recht erforderlichen Lizenzen und Genehmigungen zu erwerben

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Angebot von Uber gehört zum Verkehrssektor und ist kein Dienst der Informationsgesellschaft - Lizenzen und Genehmigungen können verlangt werden

  • heise.de (Pressebericht, 11.05.2017)

    Für Uber gelten gleiche Regeln wie für Taxi-Firmen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Schlussantrag des Generalanwalts: Elektronische Plattform Uber ist dem Verkehrssektor zuzuordnen - Grundsatz des freien Dienstleistungsverkehrs gilt nicht

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Schlussanträge zu Uber in Spanien

  • beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

    Uber-Fahrdienst unterliegt als "Verkehrsdienstleistung" der mitgliedstaatlichen Reglementierung

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schwerpunkt nicht in der App-Funktion: Uber kann sich nicht auf Dienstleistungsfreiheit berufen

  • cr-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    Der EuGH erklärt, warum UBER in der analogen Welt fährt

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.07.2017 - C-320/16  

    Rechtsangleichung - Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar können die

    3 Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Asociación Profesional Elite Taxi (C-434/15, EU:C:2017:364).

    7 Für eine detailliertere Beschreibung der Uber-Plattform vgl. die Nrn. 12 bis 15 meiner Schlussanträge in der Rechtssache Asociación Profesional Elite Taxi (C-434/15, EU:C:2017:364).

    10 C-434/15, EU:C:2017:364.

    12 Vgl. Nrn. 29 bis 38 meiner Schlussanträge in der Rechtssache Asociación Profesional Elite Taxi (C-434/15, EU:C:2017:364).

    13 Vgl. Nrn. 39 bis 64 meiner Schlussanträge in der Rechtssache Asociación Profesional Elite Taxi (C-434/15, EU:C:2017:364).

    14 Vgl. Nrn. 65 und 66 meiner Schlussanträge in der Rechtssache Asociación Profesional Elite Taxi (C-434/15, EU:C:2017:364).

    25 Vgl. Nrn. 67 bis 70 meiner Schlussanträge in der Rechtssache Asociación Profesional Elite Taxi (C-434/15, EU:C:2017:364).

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