Rechtsprechung
   Generalbundesanwalt, 16.04.2010 - 3 BJs 6/10 - 4   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • zeit.de (Pressebericht, 19.04.2010)

    Kundus-Bombardement: Verfahren gegen Oberst Klein eingestellt

  • spiegel.de (Pressemeldung, 05.06.2010)

    Bundesrichter halten Bombardierung von Kunduz wegen militärischer Bedeutung für verhältnismäßig

  • generalbundesanwalt.de (Pressemitteilung)

    Ermittlungsverfahren wegen des Luftangriffs vom 4. September 2009 eingestellt

  • sueddeutsche.de (Pressemeldung, 20.04.2010)

    Justiz entlastet Oberst Klein - Mörderisch, aber nicht im Rechtssinn

  • sueddeutsche.de (Pressebericht)

    Niederlage im Kampf um Herzen und Köpfe

  • beck.de (Kurzinformation)

    Verfahren gegen Oberst Klein eingestellt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • faz.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 06.11.2009)

    Ermittlungsverfahren - Was droht Oberst Klein?

  • zeit.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 19.09.2009)

    Afghanistan: Schwere Vorwürfe gegen deutschen Oberst

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 23.03.2010)

    Kunduz-Affäre: Bundesanwälte laden Oberst Klein vor

  • stern.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 16.12.2009)

    Luftangriff nahe Kundus: Oberst Klein behinderte Ermittlungen

  • tagesspiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 14.12.2009)

    Kundus-Affäre: Die einsame Entscheidung des Oberst Klein

  • generalbundesanwalt.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung, 06.11.2009)

    Generalstaatsanwaltschaft Dresden legt Bundesanwaltschaft Akten zum Luftangriff vom 4. September 2009 vor

Besprechungen u.ä. (16)

  • De-legibus-Blog (Entscheidungsanmerkung)

    Ist Oberst Klein ein Mörder? Zur ungeklärten Frage der Verfassungsmäßigkeit von § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 VStGB

  • HRR Strafrecht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Soldaten als Mörder? - Das Verhältnis von VStGB und StGB anhand des Kundus-Bombardements (Florian Hertel; HRRS 7/2010, S. 339 ff.)

  • HRR Strafrecht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Luftangriffe und Strafrechtsdogmatik - zum systematischen Verhältnis von VStGB und StGB - eine Gegenrede (Dr. Denis Basak; HRRS 11/2010, S. 513 ff.)

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    Tödliche militärische Gewalt und strafrechtliche Verantwortung (RA Christian Richter; HRRS 1/2012, 28-38)

  • faz.net (Pressekommentar, 19.04.2010)

    Der Fall Kundus: Im Rahmen des Kriegsrechts

  • faz.net (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung, 27.12.2011)

    Kriegsrecht: Dürfen Soldaten überhaupt töten?

  • spiegel.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung, 21.04.2010)

    Verfahren gegen Oberst Klein: Ex-Bundesrichter Neskovic wirft Bundesanwaltschaft mangelnde Distanz vor

  • ruhr-uni-bochum.de PDF (Entscheidungsanmerkung)

    Zur Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Oberst Klein und Hauptfeldwebel Wilhelm durch die Bundesanwaltschaft

  • lto.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Bundeswehr in Afghanistan - Wie viel Sorgfalt braucht der Krieg? (Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano)

  • freitag.de (Entscheidungsbesprechung)

    Neben der Spur (Wolfgang Neškovic; der Freitag, 08.05.2010)

  • ecchr.eu PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Tarnen und Täuschen, die deutschen Strafverfolgungsbehörden und der Fall des Luftangriffs bei Kundus (W. Kaleck / A. Schüller/ D. Steiger; Kritische Justiz 2010, 270-286)

  • uni-goettingen.de (Entscheidungsbesprechung)

    Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr und Völker(straf)recht (Dr. Kai Ambos; NJW 2010, 1725)

  • abendblatt.de (Pressekommentar mit Bezug zur Entscheidung, 30.08.2013)

    Oberst Klein wird zu Recht befördert


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • heintschel.net PDF (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Die Strafbarkeit von Bundeswehrangehörigen bei Auslandseinsätzen: Afghanistan ist kein rechtsfreier Raum (Prof. Dr. Safferling, RA Dr. Kirsch; JA 2010, 81)

  • sopos.org (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Justiz im Dienst des Angriffskriegs (Helmut Kramer)

  • meinpolitikblog.de (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Die Militarisierung der zivilen Gerichtsbarkeit und das Völkerstrafgesetzbuch (Michael Haid)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Georg Klein

Sonstiges (8)

  • faz.net (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 08.08.2012)

    Oberst Georg Klein soll General werden

  • spiegel.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 10.06.2010)

    Tanklaster-Angriff bei Kunduz: Opfer-Anwälte verlangen neue Ermittlungen gegen Oberst Klein

  • bundestag.de PDF (Dokument mit Bezug zur Entscheidung, 25.10.2011)

    Beschlussempfehlung und Bericht des Kundus-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages

  • taz.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 21.08.2011)

    Aufklärung von Kundus-Luftangriff: Zwist um eine geplante Dienstreise

  • 123recht.net (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 21.08.2011)

    Harms: Justizministerium behinderte Aufklärung von Kundus-Angriff

  • generalbundesanwalt.de PDF (Dokument mit Bezug zur Entscheidung, 05.10.2010)

    Vermerk zur Erstellung der offenen Version des Einstellungsvermerks

  • ecchr.de PDF (Gutachten mit Bezug zur Entscheidung)

    Zur Reichweite der Verfolgungszuständigkeit des Generalbundesanwalts nach §§ 120 Abs. 1 Nr. 8, 142 a Abs. 1 GVG (Prof. Dr. Florian Jeßberger; 20.12.2010)


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • spiegel.de (Pressebericht mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Bundeswehr - Ein deutsches Verbrechen (DER SPIEGEL 5/2010; 01.02.2010)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2010, 581



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 06.10.2016 - III ZR 140/15  

    Deutsches Amtshaftungsrecht ist auf bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr

    Aus der von der Beklagten zum Inhalt ihrer Klageerwiderung gemachten Einstellungsverfügung des Generalbundesanwalts vom 16. April 2010 - offene Version (Ermittlungsverfahren 3 BJs 6/10-4 gegen Oberst K.   u.a.) - ergibt sich, dass die beiden Tanklastwagen nach der Vorstellung des PRT-Kommandeurs durch den Bombenabwurf vernichtet werden sollten und er damit rechnete, dass durch den Luftangriff auch die umstehenden Taliban getroffen würden.
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