Rechtsprechung
   KAG Freiburg, 05.12.2008 - 4/2008   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lambertus.de

    § 7 GrO
    Zulässigkeit einer Konvergenzklage bzgl. einzelner Bestimmungen der Ordnung der arbeitsrechtlichen Kommission des DCV (AKO) im sog. "Dritten Weg"

  • zmv-online.de PDF

    Klageweise Geltendmachung der Unvereinbarkeit der AK-Ordnung mit Art. 7 GrO

  • diag-mav.de PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (10)  

  • EGMR, 03.09.2013 - 5376/11

    M.C. ET AUTRES c. ITALIE

    17/4/08.

    2/4/08.

    14/4/08.

  • EGMR, 27.02.2014 - 17103/10

    Verletzung des Grundsatzes der Unschuldsvermutung gegenüber einem türkischen

    In einem Urteil, dessen Tenor zusammen mit einer Zusammenfassung der Begründung am 17. September 2008 (Az. 5/26 Kls 6350 Js 203391/06 4/08) mündlich verkündet wurde, sprach die Große Strafkammer als Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Frankfurt am Main zwei der Mitverdächtigen des Beschwerdeführers, G. und T., des Betrugs in einem besonders schweren Fall schuldig, begangen als Mitglieder einer kriminellen Vereinigung, deren Anführer sich in der Türkei befanden.
  • OVG Schleswig-Holstein, 22.03.2016 - 14 LB 4/11

    Pflichtverletzung bei Zuwiderhandlung gegen einen amtsärztlichen Rat im

    Die hiergegen vom Beklagten erhobene Klage (Az.: 17 A 4/08) ist mit Urteil vom 15. Juni 2011 abgewiesen worden.

    Die Gerichtsakten der Verfahren Az. 17 A 4/08 und Az. 17 A 5/09 sind beigezogen worden.

  • OVG Hamburg, 24.03.2009 - 3 Bf 166/04

    Verstoß einer Ausweisungsverfügung gegen die MRK

    Dabei sind die Maßstäbe, die für die Prüfung der Rechtfertigung eines Eingriffs in Art. 8 Abs. 1 EMRK gemäß Art. 8 Abs. 2 EMRK gelten, auch im Falle einer - wie hier gegebenen - Ist-Ausweisung heranzuziehen (BVerfG, Beschl. v. 10.8.2007, a.a.O.; OVG Hamburg, Beschl. v. 7.3.2008, 1 Bf 4/08.Z).
  • VG Saarlouis, 08.03.2012 - 5 L 120/12

    Erfolgloser Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des

    Die Kammer hat im einem Falle (Urteile vom 16.02.2011 - 3 K 3 und 4/08 -) aufgrund der Besonderheiten des Falles aufgrund des persönlichen Eindrucks vor Ort und weil die Impulshaltigkeit nur in Teilzeiten feststellbar war,(vgl. A.1.4 Abs. 2 des Anhangs zur TA Lärm) einen Impulszuschlag von maximal 1, 8 dB für geboten gehalten.
  • VG Saarlouis, 06.06.2012 - 5 K 447/11

    Erfolglose Nachbaranfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für 6

    Die Kammer hat in einem besonders gelagerten Falle (Urteile vom 16.02.2011 - 3 K 3 und 4/08 -) aufgrund des persönlichen Eindrucks vor Ort einen Impulszuschlag von maximal 1, 8 dB für geboten gehalten.
  • VG Saarlouis, 16.10.2013 - 5 K 515/13

    Erfolglose Nachbarklage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für

    Die Kammer hat im einem Falle (Urteile vom 16.02.2011 - 3 K 3 und 4/08 -) aufgrund der Besonderheiten des Falles aufgrund des persönlichen Eindrucks vor Ort und weil die Impulshaltigkeit nur in Teilzeiten feststellbar war,(vgl. A.1.4 Abs. 2 des Anhangs zur TA Lärm) einen Impulszuschlag von maximal 1, 8 dB für geboten gehalten.
  • VG Saarlouis, 08.03.2012 - 5 L 121/12

    Erfolgloser Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des

    Die Kammer hat im einem Falle (Urteile vom 16.02.2011 - 3 K 3 und 4/08 -) aufgrund der Besonderheiten des Falles aufgrund des persönlichen Eindrucks vor Ort und weil die Impulshaltigkeit nur in Teilzeiten feststellbar war,(vgl. A.1.4 Abs. 2 des Anhangs zur TA Lärm) einen Impulszuschlag von maximal 1, 8 dB für geboten gehalten.
  • EGMR, 13.10.2011 - 3810/06

    Schadensersatz wegen Verletzung der Angemessenheit der Dauer von zivilrechtlichen

    Im Verlauf der Prozesskostenhilfeverfahren (11 SHa 4/08 und 3/08) und der Berufungsverfahren (11 Sa 78/08 und 77/08) reichte er mindestens 23 Ablehnungsanträge gegen sieben Richter des Landesarbeitsgerichts ein, von denen vier Anträge, die alle einen Richter betrafen, erfolgreich waren.
  • EGMR, 10.09.2013 - 10410/10

    HELANDER v. FINLAND

    The Parliamentary Ombudsman, in his decision of 24 August 2010 (no. 2335/4/08) concerning a certain case in a Finnish prison, considered that, by virtue of the current legislation, prison authorities have no obligation to deliver electronic messages to prisoners, and that obliging them to deliver an electronic message to a prisoner requires more precise provisions in the relevant legislation.
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