Rechtsprechung
   KAG Freiburg, 30.09.2011 - 8/2011   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • lambertus.de

    § 53 III KAGO
    Verhängung einer Geldbuße

  • zmv-online.de PDF

    Verhängung einer Geldbuße in Höhe von 2.500,- EUR

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (14)  

  • EuGH, 08.09.2005 - C-40/04

    Yonemoto - Rechtsangleichung - Maschinen - Richtlinie 98/37/EG - Vereinbarkeit

    The AIF/S, Organism authorized by the act from the Labour Department on 11/08/1992 has granted a type-tested certificate of conformity CE for the machine of the ITS2 type under the number 384-090A-0004-11-94 (n° AIF/S), on 8/11/1994.".
  • OVG Sachsen, 15.09.2016 - 3 C 14/15

    Straßenreinigung, Satzung, Befangenheit, Gemeinderat, Allgemeininteresse,

    Der Pflichtige hat es selbst in der Hand, eine Haftung für Verstöße zu vermeiden (so auch VerfGH Berlin, Beschl. v. 14. November 2012 - 8/11 -, juris Rn. 61).
  • Generalanwalt beim EuGH, 21.03.2013 - C-274/12

    Telefónica / Kommission - Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - Entscheidung

    9 - Vgl. Urteil Koninklijke Scholten Honig/Rat und Kommission (zitiert in Fn. 7, Randnrn. 8/11).
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