Rechtsprechung
| KAG Hamburg, 01.06.2017 - I MAVO 1a/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- zmv-online.de
Mitbestimmung bei Überleitung in die Entgeltordnung des TVöD
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BAG, 24.01.2007 - 4 AZR 28/06
Rückgruppierung eines Kraftfahrers
Auszug aus KAG Hamburg, 01.06.2017 - I MAVO 1a/17
Die Mitarbeitervertretung hat keine besonderen Umstände geltend gemacht, die die Rechtsausübung als rechtsmissbräuchlich erscheinen lassen (vgl. hierzu etwa BAG vom 24. Januar 2007 - 4 AZR 28/06 - juris Rn. 31). - LAG Hamm, 30.10.2012 - 12 Sa 212/12
Eingruppierung einer Heilerziehungspflegerin in einer Werkstatt für behinderte …
Auszug aus KAG Hamburg, 01.06.2017 - I MAVO 1a/17
28 bb) Auf die ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Differenzierung zwischen den Beschäftigten im handwerklichen Erziehungsdienst gegenüber denen im Erziehungsdienst, die beiden Parteien im Einzelnen bekannt ist, und der sich die erkennende Kammer nach eigener Prüfung anschließt, kann im Übrigen verwiesen werden (vgl. für viele BAG vom 2. Dezember 1998 - 4 AZR 59/98; vom 4. Mai 1994 - 4 AZR 438/93 - juris; LAG Hamm vom 30. Oktober 2012 - 12 SA 212/12 - juris Rn. 106). - BAG, 02.12.1998 - 4 AZR 59/98
Eingruppierung/ Erzieherin im handwerklichen Erziehungsdienst
Auszug aus KAG Hamburg, 01.06.2017 - I MAVO 1a/17
28 bb) Auf die ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Differenzierung zwischen den Beschäftigten im handwerklichen Erziehungsdienst gegenüber denen im Erziehungsdienst, die beiden Parteien im Einzelnen bekannt ist, und der sich die erkennende Kammer nach eigener Prüfung anschließt, kann im Übrigen verwiesen werden (vgl. für viele BAG vom 2. Dezember 1998 - 4 AZR 59/98; vom 4. Mai 1994 - 4 AZR 438/93 - juris;… LAG Hamm vom 30. Oktober 2012 - 12 SA 212/12 - juris Rn. 106).
- BAG, 22.01.2003 - 4 ABR 12/02
Umgruppierung - korrigierende Rückgruppierung
Auszug aus KAG Hamburg, 01.06.2017 - I MAVO 1a/17
Das gilt gleichermaßen, wenn die bisherige Überleitung als falsch angesehen wird und erneut im Zusammenhang mit einer korrigierenden Rückgruppierung in Frage steht (vgl. dazu BAG vom 22. Januar 2003 - 4 ABR 12/02 - juris Rn. 31). - BAG, 04.05.1994 - 4 AZR 438/93
Angestellte im handwerklichen Erziehungsdienst
Auszug aus KAG Hamburg, 01.06.2017 - I MAVO 1a/17
28 bb) Auf die ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Differenzierung zwischen den Beschäftigten im handwerklichen Erziehungsdienst gegenüber denen im Erziehungsdienst, die beiden Parteien im Einzelnen bekannt ist, und der sich die erkennende Kammer nach eigener Prüfung anschließt, kann im Übrigen verwiesen werden (vgl. für viele BAG vom 2. Dezember 1998 - 4 AZR 59/98; vom 4. Mai 1994 - 4 AZR 438/93 - juris;… LAG Hamm vom 30. Oktober 2012 - 12 SA 212/12 - juris Rn. 106). - BAG, 22.04.2009 - 4 ABR 14/08
Überleitung in den TVöD - Mitbestimmung des Betriebsrats
Auszug aus KAG Hamburg, 01.06.2017 - I MAVO 1a/17
Das begründet ein Mitbeurteilungsrecht der Mitarbeitervertretung im Sinne des § 33 MAVO (vgl. für das BetrVG: BAG vom 22. April 2009 - 4 ABR 14/08 - juris Rn. 53;… vom 19. Oktober 2016 - 4 ABR 27/105 - juris Rn. 13).