Rechtsprechung
   KAG Mainz, 07.12.2016 - M 16/16 Sp   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • zmv-online.de PDF

    Zustimmung der MAV zur Übertragung einer höher zu bewertenden Tätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (7)  

  • VerfGH Thüringen, 25.09.2018 - VerfGH 24/17

    Abstrakte Normenkontrolle der Fraktion der AfD zur Verfassungsmäßigkeit u. a. der

    Soweit die Landesverfassung die Vorgaben der Homogenitätsklausel des Art. 28 Abs. 1 GG inkorporiert, bilden auch die darin enthaltenen Verfassungsgebote einen vom Verfassungsgerichtshof zu beachtenden Prüfungsmaßstab (so für einen Fall der Verfassungsänderung VerfGH NRW, Urteil vom 21. November 2017 - 16/16 -, juris Rn. 55, 57 f.; demgegenüber offengelassen durch ThürVerfGH, Urteil vom 2. November 2011 - 13/10 -, LVerfGE 22, 547 [569] = juris Rn. 124).
  • OLG Saarbrücken, 05.10.2016 - Ausl 9/16

    Zulässigkeit der Auslieferung zur Strafvollstreckung an Litauen

    gegen D. L. litauischer Staatsangehöriger, zurzeit in Untersuchungshaft in der Justizvollzugsanstalt Saarbrücken in dem Verfahren 33 Js 196/16 der Staatsanwaltschaft Saarbrücken aufgrund Haftbefehls des Amtsgerichts Saarbrücken vom 17.02.2016 (7 Gs 33 Js 196/16 [609/16]), in dieser Sache in Auslieferungshaft (Überhaft) aufgrund Auslieferungshaftbefehls des Senats vom 31. März 2016 (OLG Ausl. 9/2016 (16/16)), erweitert durch Beschluss des Senats vom 20. April 2016 (OLG Ausl. 9/2016 (26/16)).

    Die Auslieferungshaftbefehle des Senats vom 31. März 2016 (Az.: OLG Ausl 9/2016 (16/16)) und vom 20. April 2016 (OLG Ausl 9/2016 (26/16)) werden a u f g e h o b e n.

    Der Senat hat daraufhin mit Beschluss vom 31. März 2016 (OLG Ausl 9/2016 (16/16)) die Auslieferungshaft angeordnet.

  • OLG Bremen, 27.03.2018 - 1 AuslA 21/17

    Strafprozessrecht; Europäischer Haftbefehl; Auslieferung; Ungarn; Haftbedingungen

    A 16/16).
  • VG Saarlouis, 04.11.2016 - 3 K 437/16
    Diese Wertung deckt sich mit den Ausführungen des OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16.12.2015 -10 A 10689/15-, denen sich das Gericht anschließt und auf die ergänzend ebenfalls Bezug genommen wird(Zit. nach juris; vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28.01.2016 -4 L 16/16-).
  • VG Saarlouis, 04.11.2016 - 3 K 112/16

    Asylrecht - (VR 070)

    Diese Wertung deckt sich mit den Ausführungen des Bayr. VGH im Urteil vom 17.03.2016 -20 B 13.30233- bezüglich eines männlichen Somalis aus Belet Weyne in der Provinz Hiraan , denen sich das Gericht anschließt und auf die ergänzend ebenfalls Bezug genommen wird(Zit. nach juris; vgl. zu Somalia auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28.01.2016 -4 L 16/16-).
  • OVG Schleswig-Holstein, 01.09.2016 - 2 LA 85/16

    Dublin Verfahren (Ungarn); hier: Antrag auf Zulassung der Berufung

    Es ist aber Aufgabe des Rechtsmittelführers, durch die Benennung bestimmter Auskünfte oder sonstiger Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern - mit der Folge der Durchführung eines Berufungsverfahrens - seine gegenteilige Bewertung in dem Antrag zutreffend ist (OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28. Januar 2016 - 4 L 16/16 - juris, Bayerischer VGH, Beschluss vom 25. Juni 2016 - 20 ZB 16.50046 - juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 12.04.2016 - 20 ZB 16.50033

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag wegen nicht hinreichender Darlegung der

    Es ist aber Aufgabe des Rechtsmittelführers, durch die Benennung bestimmter Auskünfte oder sonstiger Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern - mit der Folge der Durchführung eines Berufungsverfahrens - seine gegenteilige Bewertung in dem Antrag zutreffend ist (OVG Sachsen-Anhalt, B. v. 28.1.2016 - 4 L 16/16 - juris).
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