Rechtsprechung
   KAG Mainz, 10.04.2015 - M 44/15 Lb -ewVfg-   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • lambertus.de

    § 16 MAVO
    Freistellung für Fortbildung

  • zmv-online.de PDF

    Arbeitsbefreiung zur Teilnahme an einer Fortbildungsveranstaltung




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2017 - L 31 AS 1431/16

    EU-Ausländer - Europäisches Fürsorgeabkommen (EFA) - verfestigter Aufenthalt -

    Nur für den Fall, dass diese Erwartungen enttäuscht werden, bleibt der tatsächliche Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland nach Ablauf von sechs Monaten bestehen, tritt also nach der Rechtsprechung des BSG der Regelfall einer Aufenthaltsverfestigung ein (vgl. BSG, Urteil vom 3. Dezember 2015, B 4 RS 44/15 R, veröffentlicht in juris, dort Rn. 54, 55).
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