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| KAG Mainz, 19.01.2016 - M 64/15 Tr |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- dcms.bistummainz.de
- zmv-online.de
Behinderung der MAV durch Dienstgeberschreiben, Anhörung des MAV Vorsitzenden wegen Pflichtverletzung
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 09.09.2015 - 7 ABR 47/13
Betriebsratswahl - Wahlanfechtung - Ablauf der Amtszeit - Rechtsschutzinteresse - …
Auszug aus KAG Mainz, 19.01.2016 - M 64/15
Grundsätzlich keine Rechtsverhältnisse in diesem Sinne sind dagegen abstrakte Rechtsfragen, bloße Elemente eines Rechtsverhältnisses oder rechtliche Vorfragen (BAG v. 09.09.2015 - 7 ABR 47/13; BAG v. 04.12.2013 - 7 ABR 7/12; Arbeitsrechtslexikon/Schwab: Klage/Klagerücknahme II 2). - BAG, 04.12.2013 - 7 ABR 7/12
Abmahnung eines Betriebsratsmitglieds
Auszug aus KAG Mainz, 19.01.2016 - M 64/15
Grundsätzlich keine Rechtsverhältnisse in diesem Sinne sind dagegen abstrakte Rechtsfragen, bloße Elemente eines Rechtsverhältnisses oder rechtliche Vorfragen (BAG v. 09.09.2015 - 7 ABR 47/13; BAG v. 04.12.2013 - 7 ABR 7/12; Arbeitsrechtslexikon/Schwab: Klage/Klagerücknahme II 2).
- OLG Dresden, 20.11.2018 - 1 Reha Ws 42/17
Zulässigkeit der Nachprüfung einer unanfechtbaren Rehabilitierungsentscheidung
Die hiergegen eingelegte Beschwerde der Antragstellerin hat der Senat mit Beschluss vom 16. November 2015, Az.: 1 Reha Ws 64/15 als unbegründet verworfen und ihre in der Folge angebrachte Anhörungsrüge mit Beschluss vom 16. Dezember 2015 zurückgewiesen.