Rechtsprechung
   KAGH, 20.02.2015 - M 10/2014   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • zmv-online.de PDF

    Stufenzuordnung bei Einordnung in die AVR-Caritas

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (8)  

  • VerfGH Thüringen, 09.01.2019 - VerfGH 40/16

    Verfassungsbeschwerde der Frau MdL Katharina König-Preuß

    Dabei wirkt die parlamentarische Disziplinargewalt als notwendiges innerparlamentarisches Korrektiv zu dem besonderen Schutz der parlamentarischen Redefreiheit durch die verfassungsrechtliche Gewährleistung der Indemnität (vgl. Verf M-V, Urteil vom 25. Juni 2015 - 10/14 -, juris Rn. 122 f. m. w. N.).
  • BSG, 22.04.1998 - B 9 VG 6/96 R

    Gewaltopfer - Erstattung von Heilbehandlungskosten - Antragsbefugnis des

    Denn ein Erstattungsanspruch ist nicht schon zu bejahen, wenn der Sozialhilfeträger Leistungen vor einem anderen Leistungsträger für einen Zeitraum erbracht hat, in dem auch dessen Leistungspflicht in Betracht kommt (vgl BSGE 74, 36 ff = SozR 3-1300 § 104 Nr. 8 sowie BSG, Urteil vom 28. August 1997 - 10/14 RKg 11/96 - demnächst in BSGE 80).
  • OVG Sachsen, 07.02.2018 - 5 A 1246/17

    Syrische Asylbewerber; Flüchtlingseigenschaft; illegale Ausreise aus Syrien;

    Abgesehen davon, dass das syrische Regime Al-Mayadin inzwischen zurückerobert hat (Berichte v. Zeit Online v. 14. Oktober 2017, http://www.zeit.de/news/2017- 10/14/syrien-syrische-regierung-meldet-rueckeroberung-von-is-bastion-majadin- 14132803, und v. Sputnik v. 24. Oktober 2017, https://de.sputniknews.com/politik/20171024318001342-al-mayadin-nato-waffen-islager), kommt es darauf jedoch nicht an, da - wie beim Kläger zu 1 - eine hypothetische Abschiebung ernsthaft nur über eine Flugverbindung zu den internationalen Flughäfen in Damaskus und Latakia denkbar ist, die das syrische Regime kontrolliert (SFH v. 21. März 2017, a. a. O.).
  • BGH, 22.09.2016 - StB 29/16

    Dringender Tatverdacht der Verabredung zum Mord; Fortdauer der etwas mehr als

    Der Senat hatte zuvor im Haftprüfungsverfahren nach §§ 121 f. StPO mit Beschlüssen vom 10. Oktober 2013 (AK 17-19/13), 23. Januar 2014 (AK 1-3/14), 8. Mai 2014 (AK 8-10/14) und 7. August 2014 (AK 20-22/14) jeweils die Fortdauer der Untersuchungshaft angeordnet.
  • LAG Baden-Württemberg, 29.01.2016 - 17 Sa 84/15

    Tarifliche Arbeitszeitverkürzung im Alter; Ungleichbehandlung wegen des Alters;

    Trotz dieser Ankündigung erfolgte keine Abrechnung und Auszahlung des Erhöhungs- und Nachzahlungsbetrages in den Folgemonaten (vgl. die Lohnabrechnungen 10/14 und 11/14, Anlagen K 5 und K 6, Bl. 42 f. der erstinstanzlichen Akte).
  • BVerwG, 02.02.1982 - 1 CB 2.81

    Erweiterte Gewerbeuntersagung - Erforderlichkeit - Voraussetzungen für die

    Bußgeldbescheid des Oberkreisdirektors des Rhein-Sieg-Kreises vom 22. Oktober 1976 - 10/14 - 121 - 05 - wegen unberechtigter selbständiger Ausübung des Schlosserhandwerks mit 2.500 DM,.
  • EGMR, 24.10.2017 - 10346/03

    DICKMANN AND GION v. ROMANIA

    The Court observes, however, that the restitution claim lodged by Ms and Mr Gion was granted by a judgment which became final on 23 March 2001, soon after the entry into force of Law no. 10/14 February 2001.
  • VG Augsburg, 02.08.2017 - Au 7 K 15.50006

    Übernahmeersuchen an Spanien

    Im Gutachten vom 2. Dezember 2016 (Bl. 187 bis 192 der Gerichtsakte) werden als Diagnosen eine chronische Niereninsuffizienz Stadium 4 sowie eine HIV-Erkrankung (ED 10/14) genannt.
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