Rechtsprechung
KAGH, 25.11.2016 - M 3/2016 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- zmv-online.de
Eingruppierung einer Erzieherin mit staatlicher Anerkennung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 15.06.2011 - 4 AZR 737/09
Korrigierende Rückgruppierung - entgegenstehender Vertrauenstatbestand
Auszug aus KAGH, 25.11.2016 - M 3/16
Vor dem Hintergrund der Besitzstandsregelung der Anmerkung II zur Anlage 2 d AVR konnten die Mitarbeiterinnen aus den unverändert beibehaltenen Gehaltsabrechnungen nicht darauf schließen, die Klägerin wolle entgegen der Regel (vgl. BAG 15.6.2011 - 4 AZR 737/09 - AP Nr. 7 zu §§ 22, 23 BAT Rückgruppierung) mit diesen Gehaltsabrechnungen einen Gestaltungswillen in Richtung einer über die Regelungen der AVR hinausgehenden Eingruppierung zum Ausdruck bringen.Für eine Verwirkung des Rechts der Klägerin zu einer den AVR entsprechenden Eingruppierung der Mitarbeiterinnen fehlt es deshalb an ein schützenswertes Vertrauen begründenden Umständen (vgl. BAG 15.6.2011 - 4 AZR 737/09 - aaO).
- KAG Hamburg, 15.01.2016 - I MAVO 15/15
Auszug aus KAGH, 25.11.2016 - M 3/16
unter Abänderung des Urteils des Gemeinsamen Kirchlichen Arbeitsgerichtes in Hamburg vom 15.1.2016 (I MAVO 15/15) die Klage abzuweisen.