Rechtsprechung
   KG, 01.02.2017 - 2 Ws 253/16 Vollz   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,16899
KG, 01.02.2017 - 2 Ws 253/16 Vollz (https://dejure.org/2017,16899)
KG, Entscheidung vom 01.02.2017 - 2 Ws 253/16 Vollz (https://dejure.org/2017,16899)
KG, Entscheidung vom 01. Februar 2017 - 2 Ws 253/16 Vollz (https://dejure.org/2017,16899)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,16899) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Arbeit, Vollzug, Sicherungsverwahrung

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 109 StVollzG, § 112 Abs 1 StVollzG, § 9 Abs 1 Nr 10 SichVVollzG BE, § 23 SichVVollzG BE, § 25 Abs 3 SichVVollzG BE
    Arbeit im Vollzug der Sicherungsverwahrung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit eines Feststellungsantrags im Verfahren nach §§ 109 ff. StVollzG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit eines Feststellungsantrags im Verfahren nach §§ 109 ff. StVollzG; Anspruch eines Sicherungsverwahrten in Berlin auf Arbeit bzw. einen bestimmten Arbeitsplatz; Begründetheit eines Vergütungsanspruchs für nicht geleistete Arbeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Lohn ohne Arbeit gibt es nicht, auch nicht im (Straf)Vollzug

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 22.03.2018 - 1 Vollz (Ws) 70/18

    Strafvollzug; Verlegung in eine andere JVA; Feststellungsinteresse; Subsidiarität

    Zwar ist die Strafvollstreckungskammer im Ausgangspunkt zutreffend davon ausgegangen, dass ein Feststellungsantrag nach ständiger Rechtsprechung auch auf dem Gebiet des Strafvollzugs - der gerichtliche Rechtsschutz des StVollzG ist in seiner Struktur der VwGO nachgebildet (vgl. Senat, Beschluss vom 04.09.2012 - III-1 Vollz (Ws) 291/12 -, juris; Arloth in: Arloth/Krä, StVollzG, 4. Aufl., § 109 Rn. 5) - gegenüber einem Anfechtungs- oder Verpflichtungsantrag subsidiär, also regelmäßig nicht zulässig ist, soweit der Betroffene den damit verfolgten Zweck mit einer Gestaltungsklage, insbesondere einem Anfechtungs- oder Verpflichtungsantrag, ebenso gut oder besser hätte erreichen können (vgl. Senat, a.a.O.; KG, Beschluss vom 01.02.2017 - 2 Ws 253/16 Vollz -, m.w.N., juris).
  • OLG Hamm, 22.03.2018 - 1 Volls (Ws) 70/18

    Strafvollzug; Verlegung in eine andere JVA; Feststellungsinteresse; Subsidiarität

    Zwar ist die Strafvollstreckungskammer im Ausgangspunkt zutreffend davon ausgegangen, dass ein Feststellungsantrag nach ständiger Rechtsprechung auch auf dem Gebiet des Strafvollzugs - der gerichtliche Rechtsschutz des StVollzG ist in seiner Struktur der VwGO nachgebildet (vgl. Senat, Beschluss vom 04.09.2012 - III-1 Vollz (Ws) 291/12 -, juris; Arloth in: Arloth/Krä, StVollzG, 4. Aufl., § 109 Rn. 5) - gegenüber einem Anfechtungs- oder Verpflichtungsantrag subsidiär, also regelmäßig nicht zulässig ist, soweit der Betroffene den damit verfolgten Zweck mit einer Gestaltungsklage, insbesondere einem Anfechtungs- oder Verpflichtungsantrag, ebenso gut oder besser hätte erreichen können (vgl. Senat, a.a.O.; KG, Beschluss vom 01.02.2017 - 2 Ws 253/16 Vollz -, m.w.N., juris).
  • OLG Hamm, 20.03.2018 - 1 Vollz (Ws) 602/17

    Strafvollzug: Verhältnis von Feststellungs- und vorbeugendem

    Hätte der Antragsteller seine Rechte zulässigerweise mit einem Gestaltungsantrag verfolgen können, hat dies aber nicht getan, soll er zudem auch die insoweit bestehenden Sachentscheidungsvoraussetzungen, so beispielsweise die zweiwöchige Antragsfrist des § 112 Abs. 1 StVollzG, nicht mit einem Feststellungsbegehren umgehen können (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 01. Februar 2017 - 2 Ws 253/16 Vollz -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht