Rechtsprechung
| KG, 02.06.2006 - 9 U 269/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Kanzlei Prof. Schweizer
Model muss Interview des Ehemanns über Scheidung und Personensorge für das gemeinsame Kind hinnehmen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 15.11.2005 - 27 O 772/05
- KG, 02.06.2006 - 9 U 269/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- LG Berlin, 15.11.2005 - 27 O 772/05
Auszug aus KG, 02.06.2006 - 9 U 269/05
Die Berufung der Antragstellerin gegen das am 15.11.2005 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 27 O 772/05 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. - BVerfG, 15.12.1999 - 1 BvR 653/96
Caroline von Monaco II
Auszug aus KG, 02.06.2006 - 9 U 269/05
Allerdings stehen auch unterhaltende Beiträge unter dem Schutz des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, wenngleich der Meinungsfreiheit insoweit weniger Gewicht zukommt als bei einer ernsthaften und sachbezogenen Erörterung von Fragen, welche die Öffentlichkeit wesentlich angehen (vgl. BVerfG NJW 2000, 1021 zu II.2.b). - BVerfG, 10.11.1998 - 1 BvR 1531/96
Scientology, Helnwein, Anspruch auf Unterlassung rufschädigender Äußerungen
Auszug aus KG, 02.06.2006 - 9 U 269/05
Der Einzelne hat keinen Anspruch, nur so dargestellt zu werden, wie er gesehen werden möchte (vgl. BVerfG NJW 1999, 1322). - BGH, 13.05.1998 - VIII ZB 9/98
Umfang der Anfechtung des erstinstanzlichen Urteils
Auszug aus KG, 02.06.2006 - 9 U 269/05
Die Berufung ist zwar zulässig, weil der Berufungsbegründung auch ohne konkreten Antrag zweifelsfrei zu entnehmen ist, dass der erstinstanzliche Antrag in vollem Umfang weiter verfolgt wird, was als Erklärung gemäß § 520 Abs. 3 Nr. 1 ZPO ausreicht (vgl. BGH NJW 1992, 698 und NJW-RR 1999, 211 jeweils m. w. N.).