Rechtsprechung
   KG, 02.08.2018 - 3 Ws (B) 202/18 - 122 Ss 94/18   

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https://dejure.org/2018,42019
KG, 02.08.2018 - 3 Ws (B) 202/18 - 122 Ss 94/18 (https://dejure.org/2018,42019)
KG, Entscheidung vom 02.08.2018 - 3 Ws (B) 202/18 - 122 Ss 94/18 (https://dejure.org/2018,42019)
KG, Entscheidung vom 02. August 2018 - 3 Ws (B) 202/18 - 122 Ss 94/18 (https://dejure.org/2018,42019)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • KG, 12.03.2019 - 3 Ws (B) 53/19

    Feststellungen zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen im

    Die Bemessung der Rechtsfolgen liegt grundsätzlich im Ermessen des Tatgerichts, weshalb sich die Überprüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht darauf beschränkt, ob dieses von rechtlich zutreffenden Erwägungen ausgegangen ist und von seinem Ermessen rechtsfehlerfrei Gebrauch gemacht hat; insoweit ist die getroffene Entscheidung bis zur Grenze des Vertretbaren zu respektieren (vgl. etwa Senat, 2. August 2018 - 3 Ws (B) 202/18 - OLG Hamm NZV 2008, 306; OLG Karlsruhe NStZ-RR 2001, 278).
  • KG, 06.03.2019 - 3 Ws (B) 47/19

    Tateinheit von Geschwindigkeitsüberschreitung und Verstoß gegen § 4 Abs. 2 Satz 2

    Insoweit kann nach dem gegenwärtigen Wissenstand auf den Erfahrungssatz zurückgegriffen werden, dass jedenfalls bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 40 % - vorliegend beläuft sich diese auf rund 123 % - von Vorsatz auszugehen ist, sofern nicht besondere Umstände eine abweichende Wertung veranlassen (std. Rspr. des Senats, etwa Beschluss vom 2. August 2018 - 3 Ws (B) 202/18 - sowie VRS 100, 471).
  • KG, 05.12.2018 - 3 Ws (B) 266/18

    Lange zurückliegende Schulung mit Vorversion der Gebrauchsanweisung

    Insoweit kann nach dem gegenwärtigen Wissenstand auf den Erfahrungssatz zurückgegriffen werden, dass jedenfalls bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 40 % - vorliegend beläuft sich diese auf 118 % - von Vorsatz auszugehen ist, sofern nicht besondere Umstände eine abweichende Wertung veranlassen (std. Rspr. des Senats, vgl. nur Beschluss vom 2. August 2018 - 3 Ws (B) 202/18 - sowie VRS 100, 471).
  • OLG Jena, 02.07.2019 - 1 OLG 107 SsBs 161/18

    ProVida-Messung, Urteilsgründe, anlassbezogene Messung

    Weitere Angaben, anhand derer von einer Messung mittels menügesteuerter Betriebsart ausgegangenen werden und eine weitere Differenzierung ausnahmsweise als entbehrlich angesehen werden könnte (vgl. OLG Bamberg, Beschl.v. 03.02.2014, Az. 2 Ss OWi 5/14 ; KG Berlin, Beschl. v. 02.08.2018, Az. 3 Ws (B) 202/18 , bei juris) sind weder aus den dürftigen Feststellungen noch aus der Beweiswürdigung abzuleiten, die jeweils schon offen lassen, ob das Amtsgericht von einer Messung im - nicht ausdrücklich erwähnten - standardisierten Messverfahren ausgegangen ist.
  • KG, 21.08.2018 - 3 Ws (B) 185/18

    Anhörung im Bußgeldverfahren und Absehen vom Regelfahrverbot

    Eine Widerlegung der Regelwirkung auf der Rechtsfolgenseite ist (nur) dann in Betracht zu ziehen, wenn eine Vielzahl für sich genommen gewöhnlicher und durchschnittlicher Umstände, die in ihrer Gesamtheit eine Ausnahme zu begründen vermögen, vorliegen oder wenn die durch die Anordnung eines Fahrverbots bedingte erhebliche Härte oder gar eine Härte außergewöhnlicher Art eine solche Entscheidung als nicht gerecht erscheinen lassen (vgl. etwa Senat NZV 2017, 340; Beschlüsse vom 2. August 2018 - 3 Ws (B) 202/18 - und vom 24. Februar 2016 - 3 Ws (B) 95/16 -).
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