Rechtsprechung
| KG, 02.09.2019 - 2 Ws 140/19 Vollz |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,31113) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 109 Abs 1 StVollzG, § 115 StVollzG
Zulässigkeit eines Feststellungsantrags - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 08.09.2022 - 2 Ws 132/22
Zulässigkeit der Anordnung von Ausgängen im Maßregelvollzug Untergebrachter nur …
d) Von einer weiteren Begründung sieht der Senat insoweit in dieser nach § 119 Abs. 5 StVollzG in der Fachgerichtsbarkeit unanfechtbaren Entscheidung gemäß § 119 Abs. 3 StVollzG ab (vgl. Senat, Beschlüsse vom 6. Dezember 2019 - 2 Ws 194/19 Vollz -, juris, und vom 2. September 2019 - 2 Ws 140/19 Vollz -, juris). - KG, 10.11.2021 - 2 Ws 107/21
Beteiligung des Sicherungsverwahrten an der Vollzugs- und Eingliederungsplanung
a) Entgegen den Ausführungen des Landgerichts war der dem gerichtlichen Verfahren zugrundeliegende Antrag auf Aufhebung des Vollzugs- und Eingliederungsplans nach § 109 StVollzG zulässig, was zu den von Amts wegen zu prüfenden allgemeinen Zulässigkeitsvoraussetzungen der Rechtsbeschwerde gehört (vgl. Senat, Beschlüsse vom 2. September 2019 - 2 Ws 140/19 Vollz -, vom 25. September 2017 - 2 Ws 145/17 Vollz -, vom 29. Juli 2016 - 2 Ws 133/16 - und vom 18. Mai 2009 - 2 Ws 8/09 Vollz -, juris).