Rechtsprechung
   KG, 02.11.2006 - 5 Ws 557/06, 1 AR 1185/06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 67b Abs 2 StGB, § 68b StGB, § 68d StGB
    Aussetzung einer Unterbringungsanordnung in einem psychiatrischen Krankenhaus zur Bewährung und Anordnung von Führungsaufsicht: Notwendigkeit einer Heilbehandlung und Folgen der Rechtswidrigkeit einer Weisung hinsichtlich der Entbindung der behandelnden Ärzte von der Schweigepflicht

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 67b Abs. 2; StGB § 68b; StGB § 68d

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notwendigkeit der Einwilligung in die gerichtliche Weisung zur Durchführung einer Heilbehandlung; Rechtmäßigkeit der Weisung zur Entbindung der behandelnden Ärzte von ihrer Schweigepflicht gegenüber dem Gericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2007, 169



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Dresden, 12.02.2008 - 2 Ws 12/08

    Maßregeln, Ermessen

    Diese Weisung sollte angesichts der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 06. Juni 2006 -2 BvR 1349/06 -) überdacht werden (vgl. hierzu aufschlussreich KG Berlin NStZ-RR 2007, 169 f.).
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