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   KG, 02.12.2008 - 7 U 46/08   

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https://dejure.org/2008,22642
KG, 02.12.2008 - 7 U 46/08 (https://dejure.org/2008,22642)
KG, Entscheidung vom 02.12.2008 - 7 U 46/08 (https://dejure.org/2008,22642)
KG, Entscheidung vom 02. Dezember 2008 - 7 U 46/08 (https://dejure.org/2008,22642)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Vereinbarung eines Kostenlimits für ein Bauvorhaben im Zusammenhang mit der Beauftragung eines Architekten; Voraussetzungen für eine wirksame Einigung über eine Beschaffenheitsvereinbarung im Rahmen eines Bauvorhabens; Zumutbarkeit der Verwertung ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Honoraranspruch bei außerordentlicher Kündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rehmnetz.de PDF (Kurzinformation)

    Architektenhonorar bei außerordentlicher Kündigung des Architektenvertrages

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Honoraranspruch eines Architekten auch bei außerordentlicher Kündigung? (IBR 2010, 36)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2009, 1931
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 21.09.2011 - 1 U 184/10

    Betriebsrat als Schuldner des seinem Berater zustehenden Honorars

    Eine fehlerhafte Besetzung des Erstgerichts stellt einen wesentlichen Verfahrensmangel dar, der nur im Falle der Notwendigkeit einer umfangreichen und aufwändigen Beweisaufnahme eine Zurückverweisung nach § 538 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 ZPO rechtfertigt; hieraus folgt, dass das Berufungsgericht die ordnungsgemäße Besetzung des Erstgerichts dahin gestellt sein lassen und selbst eine Entscheidung zur Sache treffen kann (vgl. BGH NJW 2008, 1672; KG BauR 2009, 1931).
  • OLG Düsseldorf, 17.03.2016 - 18 W 81/15

    Loveparade-Zivilverfahren

    Folgt einem originären Einzelrichter jedoch ein Richter auf Probe nach, der noch nicht gemäß § 348 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 ZPO über einen Zeitraum von einem Jahr geschäftsverteilungsplanmäßig Rechtsprechungsaufgaben in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten wahrzunehmen hatte, so fällt die ansonsten originäre Einzelrichtersache automatisch in die Zuständigkeit der Zivilkammer (KG, Urteil vom 02.12.2008 - 7 U 46/08; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 08.10.2008 - 4 W 87/08, jeweils zitiert nach juris; Greger, in: Zöller, ZPO, 31. Aufl., § 348 Rn. 6a; Wittschier, in: Musielak/Voit, ZPO, 12. Aufl., § 348 Rn. 5a; Bartels, in: Stein/Jonas, ZPO, 23. Aufl., § 348 Rn. 15; Tombrink, in: Prütting/Gehrlein, ZPO, 7. Aufl., § 348 Rn. 4; Reichold, in: Thomas/Putzo, ZPO, 36. Aufl., § 348 Rn. 2; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 74. Aufl., § 348 Rn. 12).

    Für eine einmal bei der Kammer angefallene Sache kann ein Einzelrichter nur durch einen Übertragungsbeschluss - ggf. erneut - zuständig werden (KG, Urteil vom 02.12.2008 - 7 U 46/08 und Beschluss vom 04.03.2008 - 2 W 226/07, jeweils zitiert nach juris; Greger, in: Zöller, ZPO, 31. Aufl., § 348 Rn. 6a; Wittschier, in: Musielak/Voit, ZPO, 15. Aufl., § 348 Rn. 5a; Bartels, in: Stein/Jonas, ZPO, 23. Aufl., § 348 Rn. 15; Pukall, in: Saenger, ZPO, 5. Aufl., § 348 Rn. 4; Tombrink, in: Prütting/Gehrlein, ZPO, 7. Aufl., § 348 Rn. 4; Fischer, in: Vorwerk/Wolf, BeckOK ZPO, Stand: 01.12.2015, § 348 Rn. 12).

  • OLG Celle, 14.07.2011 - 13 U 26/11

    Insolvenz: Wiederaufleben von Forderungen nicht am Insolvenzplanverfahren

    Bei der eine Verletzung des Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG begründenden falschen Besetzung des Gerichts handelt es sich um einen Verstoß gegen eine unverzichtbare Norm und damit um einen nach § 295 Abs. 2 ZPO unheilbaren Mangel (KG, Urteil vom 02.12.2008 - 7 U 46/08, BauR 2009, 1931, Tz. 20, zitiert nach juris).
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