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   KG, 03.01.2012 - 1 VA 12/11   

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https://dejure.org/2012,420
KG, 03.01.2012 - 1 VA 12/11 (https://dejure.org/2012,420)
KG, Entscheidung vom 03.01.2012 - 1 VA 12/11 (https://dejure.org/2012,420)
KG, Entscheidung vom 03. Januar 2012 - 1 VA 12/11 (https://dejure.org/2012,420)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Upgrade einer Ehe light

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2012, 113
  • FamRZ 2012, 1495
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • KG, 03.03.2011 - 1 W 74/11

    Lebenspartnerschaftsregister: Eintragung einer in den Niederlanden geschlossenen

    Auszug aus KG, 03.01.2012 - 1 VA 12/11
    Eine solche Ehe ist in Deutschland lediglich als eingetragene Lebenspartnerschaft zu qualifizieren, Art. 17b EGBGB (Senat, Beschluss vom 3. März 2011 - 1 W 74/11 - FamRZ 2011, 1525).
  • BVerfG, 27.05.2008 - 1 BvL 10/05

    Transsexuelle V

    Auszug aus KG, 03.01.2012 - 1 VA 12/11
    Die Abweichung des niederländischen von dem deutschen Recht beruht darauf, dass sowohl Ehe als auch registrierte Partnerschaft unabhängig vom Geschlecht der Eheleute bzw. Partner geschlossen werden können, Art. 30 Abs. 1 und 80a Abs. 1 BW, während in Deutschland nur Personen verschiedenen Geschlechts die Ehe eingehen (vgl. BVerfG, NJW 2008, 3117, 3118) bzw. nur Personen des gleichen Geschlechts eine Lebenspartnerschaft begründen können, § 1 Abs. 1 S. 1 LPartG.
  • OLG Hamm, 14.06.1974 - 15 VA 5/74
    Auszug aus KG, 03.01.2012 - 1 VA 12/11
    Die Befreiung setzt stets voraus, dass der beabsichtigten Eheschließung nach dem gemäß Art. 13 Abs. 1 EGBGB anzuwendenden Heimatrecht des Antragstellers keine materiell-rechtlichen Hindernisse entgegenstehen oder etwa vorhandene Ehehindernisse nach deutschem Recht unbeachtlich sind (OLG Hamm, Beschluss vom 14. Juni 1974 - 15 VA 5/74 - Juris).
  • KG, 22.10.2013 - 1 VA 12/11

    Ehefähigkeitszeugnis: Registrierte Partnerschaft als Ehehindernis nach

    Das darauf betriebene Verfahren auf gerichtliche Entscheidung ist vor dem Senat zunächst erfolglos geblieben (Beschluss vom 3. Januar 2012 - 1 VA 12/11 - FGPrax 2012, 113).
  • KG, 17.01.2022 - 16 WF 1/22

    Familiensache: Scheidung einer wiederholt geschlossenen Ehe

    Das Verbot der Doppelehe steht einer Wiederholung der Eheschließung mit demselben Ehegatten trotz bestehender Ehe nicht entgegen (vgl. KG, Beschluss vom 3. Januar 2012 - 1 VA 12/11, StAZ 2012, 107 [bei juris Rz. 17]).
  • AG Köln, 06.12.2021 - 378 III 248/21
    Eine Eheschließung ist zudem dann möglich, wenn die Partner bereits im Ausland geheiratet haben, eine Anerkennung dieser Ehe im Inland aber ausscheidet (Kammergericht Berlin, Beschluss vom 3. Januar 2012 - 1 VA 12/11 -, StAZ 2012, 107; Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Wellenhofer, § 1306 Rn. 11).
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