Rechtsprechung
   KG, 03.03.2009 - 5 U 67/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,34231
KG, 03.03.2009 - 5 U 67/06 (https://dejure.org/2009,34231)
KG, Entscheidung vom 03.03.2009 - 5 U 67/06 (https://dejure.org/2009,34231)
KG, Entscheidung vom 03. März 2009 - 5 U 67/06 (https://dejure.org/2009,34231)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,34231) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • openjur.de

    § 23 Nr. 3 MarkenG; §§ 38 Abs. 1, 40 Nr. 3, 42 Abs. 1 Satz 1 GeschmMG
    Geschmacksmuster; ICE 3; Abbildung in einem Messekatalog; Zitatrecht; keine Übertragung der markenrechtlichen Privilegierungen aus § 23 Nr. 3 MarkenG auf das GeschmMG

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht