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   KG, 03.06.2016 - 22 W 122/15   

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https://dejure.org/2016,15131
KG, 03.06.2016 - 22 W 122/15 (https://dejure.org/2016,15131)
KG, Entscheidung vom 03.06.2016 - 22 W 122/15 (https://dejure.org/2016,15131)
KG, Entscheidung vom 03. Juni 2016 - 22 W 122/15 (https://dejure.org/2016,15131)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • ra-skwar.de

    Vereinsrecht - Vereinszweck, Feststellung des

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Feststellung des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes eines Vereins

  • rabüro.de

    Zur Feststellung des Vereinszweckes kommt es nicht nur auf die Vereinssatzung an

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Frage, ob der Zweck eines Vereins auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BGB § 21 ; BGB § 22 ; BGB § 60 Abs. 1
    Anforderungen an die Feststellung des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes eines Vereins

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Feststellung der Ausrichtung des Zwecks eines Vereins auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb durch das AG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1244
  • ZIP 2016, 2418
  • MDR 2016, 1099
  • FGPrax 2016, 215
  • WM 2016, 2035
  • NZG 2016, 1155
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 16.09.2016 - 22 W 65/14

    Vereinsregistersache: Eintragungsfähigkeit einer Unterstützungskasse der

    Ob ein wirtschaftlicher Hauptzweck verfolgt wird, ist neben dem Wortlaut der Satzung auch danach zu beurteilen, welchen Zweck der Verein tatsächlich verfolgt (KG, Senat, Beschluss vom 3. Juni 2016, 22 W 122/15, S. 4 der BA; KG, Senat, Beschluss vom 16.02.2016, 22 W 71/15, MDR 2016, 403 = juris Rn. 18; KG, Beschluss vom 26. Oktober 2004, 1 W 269/04, juris, Rn. 6; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24. Januar 1996, 3 Wx 484/95, juris, Rn. 23; BayObLG, Beschluss vom 27. Oktober 1976, 2 Z 40/76, juris, Rn. 28).
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