Rechtsprechung
| KG, 03.07.2006 - 23 U 152/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- zimmermann-notar-rostock.de
Einbeziehung von AGB einer Bank bei Eröffnung eines privaten Girokontos durch einen Immobilienmakler
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 305 Abs. 2
Einbeziehung der AGB-Banken bei Eröffnung eines privaten Girokontos - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- zbb-online.com (Leitsatz)
BGB § 305 Abs. 2
Zur Frage der Einbeziehung von AGB einer Bank bei Eröffnung eines privaten Girokontos durch einen Immobilienkaufmann
Besprechungen u.ä.
- WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)
Entbehrlichkeit ausdrücklicher Einbeziehung von AGB bei privatem Rechtsgeschäft eines Immobilienmaklers
Verfahrensgang
- LG Berlin, 23.06.2004 - 4 O 745/03
- KG, 03.07.2006 - 23 U 152/04
Papierfundstellen
- WM 2006, 1953
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG München, 22.03.2002 - 21 U 3049/01
Bürgschaft im Bereich gewerblicher Tätigkeit
Auszug aus KG, 03.07.2006 - 23 U 152/04
Denn im kaufmännischen Geschäftsverkehr mit Banken bedarf es keiner ausdrücklichen Einbeziehungserklärung als Voraussetzung für die Geltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen; in Deutschland ist allgemein bekannt, dass Banken gemäß ihren AGB tätig werden (vgl. BGH, WM 2004, 1177; WM 1973, 636; NJW 1971, 2127; OLG München, Urt. v. 22.03.2002 - 21 U 3049/01). - BGH, 18.11.2004 - IX ZR 229/03
Berücksichtigung neuen, unstreitigen Sachvortrages in der Berufungsinstanz
Auszug aus KG, 03.07.2006 - 23 U 152/04
12 Der von der Beklagten erst im Berufungsverfahren gebrachte Einwand des Aufrechnungsverbots ist zu berücksichtigen, da der Inhalt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Beklagten unstreitig ist (vgl. BGH, Urteil vom 18. November 2004 - IX ZR 229/03). - BGH, 04.03.2004 - IX ZR 185/02
Maßgebliches Recht bei Vertragsverhältnissen mit einer ausländischen Bank
Auszug aus KG, 03.07.2006 - 23 U 152/04
Denn im kaufmännischen Geschäftsverkehr mit Banken bedarf es keiner ausdrücklichen Einbeziehungserklärung als Voraussetzung für die Geltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen; in Deutschland ist allgemein bekannt, dass Banken gemäß ihren AGB tätig werden (vgl. BGH, WM 2004, 1177; WM 1973, 636; NJW 1971, 2127;… OLG München, Urt. v. 22.03.2002 - 21 U 3049/01).