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   KG, 03.08.2017 - 5 Ws 168/17 - 121 AR 154/17   

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https://dejure.org/2017,71427
KG, 03.08.2017 - 5 Ws 168/17 - 121 AR 154/17 (https://dejure.org/2017,71427)
KG, Entscheidung vom 03.08.2017 - 5 Ws 168/17 - 121 AR 154/17 (https://dejure.org/2017,71427)
KG, Entscheidung vom 03. August 2017 - 5 Ws 168/17 - 121 AR 154/17 (https://dejure.org/2017,71427)
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Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 21.05.2021 - 5 Ws 67/21

    Unverhältnismäßigkeit der weiteren Vollstreckung einer langjährig vollzogenen

    c) Schließlich ist auch eine Konstellation, in der aufgrund fehlender weiterer Behandlungsmöglichkeiten keine Besserungsaussichten für den Untergebrachten bestehen und sich daher die Frage stellt, ob die Fortdauer der Unterbringung nach § 63 StGB verfassungsrechtlichen Anforderungen genügt (dazu vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 26. November 2014 - 2 BvR 713/12 -, juris Rn. 26 f.; Senat, Beschluss vom 3. August 2017 - 5 Ws 168/17 -, juris Rn. 22), vorliegend nicht gegeben.
  • KG, 29.12.2017 - 5 Ws 228/17

    Entscheidung der Strafvollstreckungskammer bei Vollzug der Unterbringung in einem

    Auch der Umstand, dass nach derzeitigem Sachstand selbst längerfristig nicht mit einer (vollständigen) Heilung des Untergebrachten zu rechnen ist, steht der Fortdauer der Unterbringung nicht entgegen (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 1. August 2008 - 2 BvR 1001/08 - juris Rdn. 5; BGH NStZ 1990, 122; StV 1995, 300 - juris Rdn. 4; HansOLG Hamburg NJW 1995, 2424 - juris Rdn. 11 ff.; Senat, Beschluss vom 3. August 2017 - 5 Ws 168/17 - BT-Drucks. 18/7244, S. 17; Fischer, a.a.O., § 63 Rdn. 3).
  • KG, 16.07.2021 - 5 Ws 119/21

    Fortdauer der Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus über zehn Jahre hinaus

    Eine solche Bewährungsaussetzung kann bei einer Unterbringungsdauer ab sechs bzw. ab zehn Jahren grundsätzlich nur in Ausnahmefällen in Betracht kommen, nämlich dann, wenn zwar an sich eine Fortdauerprognose nach § 67d Abs. 6 Satz 2 StGB bzw. § 67d Abs. 3 Satz 1, Abs. 6 Satz 3 StGB gestellt werden, die Rückfallgefahr aber durch Bewährungsdruck sowie Maßnahmen der kraft Gesetzes eintretenden Führungsaufsicht und die damit verbindbaren weiteren Maßnahmen der Aufsicht und Hilfe (§§ 68a, 68b StGB) auf ein vertretbares Maß herabgesetzt werden kann (vgl. Senat, Beschlüsse vom 3. August 2017 - 5 Ws 168/17 - und vom 20. Februar 2017 - 5 Ws 17/17 - [jeweils betreffend die Fortdauer einer seit sechs Jahren vollzogenen Unterbringung]).
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