Rechtsprechung
| KG, 03.12.2004 - 6 U 128/02 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Berlin, 07.05.2002 - 7 O 490/01
- KG, 03.02.2004 - 6 U 128/02
- KG, 03.12.2004 - 6 U 128/02
- BGH, 20.12.2006 - IV ZR 64/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 20.12.2006 - IV ZR 64/04
Voraussetzungen der Zurückweisung von Vorbringen wegen Verspätung
Auszug aus KG, 03.12.2004 - 6 U 128/02
Informationen zur Entscheidung: 17.03.2004 - BGH/Nichtzul.-Beschwerde eingelegt s. AZ IV ZR 64/04 20.12.2006 - BGH/Nichtzul.-Beschwerde zurückgewiesen. - BGH, 22.10.1997 - IV ZR 259/96
Anspruch auf Berufsunfähigkeitsrente bei ausgeübter Tätigkeit als Subunternehmer …
Auszug aus KG, 03.12.2004 - 6 U 128/02
Dabei lässt sich eine generelle Quote angesichts der Bandbreite individueller Einkommen nicht festlegen, vielmehr ist eine einzelfallbezogene Beurteilung geboten, da sich die Einkommensminderung je nach der Höhe des bisher erzielten Einkommens unterschiedlich auswirkt (BGH VersR 1998, 42, 43). - BGH, 20.09.2000 - IV ZR 203/99
Rücktritt des Versicherers von einer Berufungsunfähigkeitsversicherung wegen …
Auszug aus KG, 03.12.2004 - 6 U 128/02
Die Frist zum Rücktritt beginnt erst mit einer sicheren Kenntnis der zum Rücktritt berechtigenden Tatsachen zu laufen; der Versicherer ist nicht gehalten, auf einen bloßen Verdacht hin zurückzutreten (BGH NVersZ 2001, 69, 71; VersR 1990, 170, 172). - BGH, 17.06.1998 - IV ZR 215/97
Wahrung der bisherigen Lebensstellung
Auszug aus KG, 03.12.2004 - 6 U 128/02
Dabei kann eine Einkommenseinbuße von mehr als 20 % bei einem höheren Einkommen hinzunehmen sein (…BGH, a.a.O.), während eine Minderung um fast 33 % bei einem Jahreseinkommen von fast 70.000,00 DM als unzumutbar erachtet wurde (BGH VersR 1998, 1537, 1538).