Rechtsprechung
   KG, 04.03.2005 - 5 W 31/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,8854
KG, 04.03.2005 - 5 W 31/05 (https://dejure.org/2005,8854)
KG, Entscheidung vom 04.03.2005 - 5 W 31/05 (https://dejure.org/2005,8854)
KG, Entscheidung vom 04. März 2005 - 5 W 31/05 (https://dejure.org/2005,8854)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,8854) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • aufrecht.de

    AVS "ueber18.de" bietet keinen ausreichenden Schutz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsrechtliche Untersagung des Abrufs pornographischer Darstellungen unter Nutzung des Altersverifikationssystems "ueber18.de" ; Mangelhaftigkeit des Alterskontrollsystems "ueber18.de"; Schutz Minderjähriger vor Pornographie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen Internetanbieter bei Zugänglichmachung pornograhischer Darstellungen ohne geeigneten Minderjährigenschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • AG Marburg, 09.01.2006 - 51 Ls 2 Js 6842/04

    Kundgabe der Missachtung einer Person gegenüber einer unbestimmten Anzahl Dritter

    Richtigerweise ist aber als "Ort, an dem zugänglich gemacht wird" , auch der Herkunftsort der Datei mit unmittelbarem Zugriff des Internetbetriebes zu verstehen (so i.E. Schönke-Schröder-Lenckner/Perron, § 184 Rdnr. 15), weil diese Interpretation dem Schutzzweck der Vorschrift und den technischen Gegebenheiten Rechnung trägt: Insbesondere im Vergleich zu Rundfunksendungen - bei denen anerkannt ist, dass die bloße Ausstrahlung ausreichend ist (vgl. u.a. BVerwG, NJW 2002, 2966 [BVerwG 20.02.2002 - 6 C 13/01] bis 2972) - erscheint es als Wertungswiderspruch und im übrigen zufällig und nicht verlässlich eingrenzbar, wollte man den Berechtigten hinsichtlich des einzelnen Computers oder der Räume, in denen sich dieser befindet, als alleinigen Verpflichteten im Sinne der Vorschrift ansehen, den Urheber und eigentlich Verantwortlichen für das Vorhandensein und die Verfügbarkeit einer Datei aber von der Geltung der Vorschrift ausnehmen (so i. E. wohl KG Berlin, 5. Zivilsenat, Beschluss vom 04.03.2005, 5 W 31/05).
  • OVG Niedersachsen, 06.12.2007 - 10 ME 241/07

    Anforderungen an Altersverifikationssysteme nach § 4 Abs. 2 Satz 2 JMStV

    Die Sicherstellung im Sinne dieser Bestimmung erfordert eine effektive Barriere zwischen dem pornografischen Inhalt und dem Minderjährigen, die er überwinden muss, um die pornografische Darstellung wahrnehmen zu können (BVerwG, Urteil vom 20. Februar 2002 - BVerwG 6 C 13.01 -, BVerwGE 116, 5 [14 f.]; BGH, Urteil vom 22. Mai 2003 - 1 StR 70/03 -, BGHSt 48, 278; OLG Düsseldorf, Urteil vom 17. Februar 2004 - III-5 Ss 143/03 - 50/03 I -, MMR 2004, 409; Kammergericht, Beschluss vom 4. März 2005 - 5 W 31/05 -, KGR 2006, 228; vgl. auch Pressemitteilung des BGH zum Urteil vom 18. Oktober 2007 - I ZR 102/05 -).
  • LG Leipzig, 04.08.2006 - 5 O 1058/06

    virtueller Videorekorder

    Die genannten Vorschriften des JMSTV fallen in den Anwendungsbereich des § 4 Nr. 11 DWÖ, so dass ein Unterlassungsanspruch nach § 8 UWG besteht (Urteile der Kammer vom 12.05.2006, s.o. vgl. ferner KG Beschluss vom 04.03.2005, 5 W 31/05 , Magazindienst (MD) 2005, 755; OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.05.2005, I-20U 143/04 , MMR 2005, 611).

    Die Kammer hat bereits in ihren Entscheidungen vom 12.05.2006 (a.a.O.) ausgeführt, dass über einen virtuellen Videorecorder im Internet vervielfältigte Fernsehsendungen angeboten werden.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht