Rechtsprechung
   KG, 04.04.2003 - 5 U 335/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,2458
KG, 04.04.2003 - 5 U 335/02 (https://dejure.org/2003,2458)
KG, Entscheidung vom 04.04.2003 - 5 U 335/02 (https://dejure.org/2003,2458)
KG, Entscheidung vom 04. April 2003 - 5 U 335/02 (https://dejure.org/2003,2458)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JurPC

    MarkenG §§ 5 Abs. 2 S. 1, 2; 8 Abs. 2 Nr. 2
    Arena-berlin.de

  • online-und-recht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kennzeichenschutz einer Internet-Domain-"arena-berlin.de"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Jurion

    Kennzeichenschutz einer Internet-Domain-"arena-berlin.de"; Wettbewerber auf dem Veranstaltungsmarkt in Berlin; Freihaltungsbedürftigkeit einer Make, die den Ort der Erbringung der Dienstleistungen beschreibt; Voraussetzungen einer Verwechselungsgefahr ; Treuwidrigkeit eines Unterlassungsbegehrens auf Grund einer eingestandenermaßen löschungsreifen Marke ; Schutz eines Teils einer Firmenbezeichnung als Unternehmenskennzeichen ; Unterscheidungskraft einer Geschäftsbezeichnung; Einzelfallbezogene Bestimmung des für die Verkehrsgeltung erforderlichen Bekanntheits- und Zuordnungsgrad

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Arena-berlin.de

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1405
  • GRUR-RR 2003, 370
  • MMR 2004, 40



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamburg, 28.10.2010 - 3 U 206/08

    Kennzeichenmäßige Verwendung eines Zeichens als Telexkennung oder Email-Adresse

    b.) Nach ständiger höchst- und obergerichtlicher Rechtsprechung kann Telefonnummern, Fernschreibkennungen, E-Mail-Adressen und auch Domainnamen Kennzeichenschutz zukommen, wenn die Voraussetzungen eines Gebrauchs als Geschäftskennzeichen erfüllt sind (vgl. etwa BGH NJW 1953, 900; BGH GRUR 1955, 481 - Hamburger Kinderstube; BGH WRP 2005, 338 - soco.de; OLG Hamburg GRUR 1983, 191 - Fernschreiberkennung; KG GRUR-RR 2003, 370 - arena-berlin.de; Senat GRUR-RR 2005, 381 - abebooks).
  • KG, 18.08.2006 - 5 W 190/06

    Markenrechtsverletzung durch Internet-Werbung: Verantwortlichkeit des Werbenden

    Bestehen Domain-Namen erkennbar aus Firmenbezeichnungen, Markenwörtern oder entsprechenden Abkürzungen prägender Bestandteile, so stellt ihre Wiedergabe auf Bildschirmen einen kennzeichenmäßigen Gebrauch im herkömmlichen Sinne dar, da sie der Verkehr ohne weiteres als Bezeichnung des über die Internetadresse erreichbaren Unternehmens verstehen wird (Senat, MMR 2004, 40; NJW 1997, 3321, 3322; OLG München, ZUM 2000, 71, 72, rechtskräftig durch Beschluss des BGH zur Nichtannahme der Revision vom 24. Mai 2000 - I ZR 269/99; OLG Stuttgart, MMR 1998, 543; OLG Hamm, NJW-RR 1998, 909; OLG Hamburg, MD 2001, 315, 320; vgl. auch BGH, GRUR 1986, 495, 496 - Fernschreibkennung).
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