Rechtsprechung
| KG, 04.04.2017 - 5 W 31/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- webshoprecht.de
Ordnungsgemäße Abmahnung auch bei Bezugnahme auf eine vorherige Abmahnung
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zu den Voraussetzungen einer wirksamen Abmahnung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Abmahnung wettbewerbswidrigen Verhaltens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Abmahnung wettbewerbswidrigen Verhaltens
- rechtsportal.de
ZPO § 93 ; UWG § 12 Abs. 1 S. 1
Anforderungen an die Abmahnung wettbewerbswidrigen Verhaltens - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anforderungen an die Abmahnung wettbewerbswidrigen Verhaltens
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Mindestinhalt einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung
Verfahrensgang
- LG Berlin, 30.03.2016 - 102 O 59/16
- LG Berlin, 29.11.2016 - 102 O 59/16
- KG, 04.04.2017 - 5 W 31/17
Wird zitiert von ...
- BGH, 21.01.2021 - I ZR 17/18
Berechtigte Gegenabmahnung
Die Revisionserwiderung weist mit Recht darauf hin, dass in einer im Sinne von § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG aF (§ 13 Abs. 3 UWG) berechtigten Abmahnung (nur) der Sachverhalt, der den Vorwurf rechtswidrigen Verhaltens begründen soll, genau anzugeben und der darin erblickte Verstoß so klar und eindeutig zu bezeichnen ist, dass der Abgemahnte die gebotenen Folgerungen ziehen kann (…vgl. OLG Düsseldorf, WRP 2012, 595, 596 [juris Rn. 4];… OLG Köln, WRP 2014, 1082, 1084 [juris Rn. 21]; KG, Urteil vom 4. April 2017 - 5 W 31/17, juris Rn. 2, jeweils mwN).