Rechtsprechung
   KG, 04.06.2012 - 20 Sch 10/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,47343
KG, 04.06.2012 - 20 Sch 10/11 (https://dejure.org/2012,47343)
KG, Entscheidung vom 04.06.2012 - 20 Sch 10/11 (https://dejure.org/2012,47343)
KG, Entscheidung vom 04. Juni 2012 - 20 Sch 10/11 (https://dejure.org/2012,47343)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • juve.de (Kurzinformation)

    Walter Bau: Insolvenzverwalter erfolgreich gegen Thailand

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SchiedsVZ 2013, 112
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 06.10.2016 - I ZB 13/15

    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs: Begriff der

    Mit Beschluss vom 4. Juni 2012 hat das Kammergericht den Schiedsspruch des ISV-Schiedsgerichts auf Antrag des Antragstellers für vollstreckbar erklärt (KG, Beschluss vom 4. Juni 2012 - 20 Sch 10/11, SchiedsVZ 2013, 112).
  • BGH, 30.01.2013 - III ZB 40/12

    Vollstreckbarerklärungsverfahren für einen ausländischen Schiedsspruch:

    Auf die Rechtsbeschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Kammergerichts vom 4. Juni 2012 - 20 Sch 10/11 - aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung, auch über die Kosten des Beschwerderechtszugs, an das Kammergericht zurückverwiesen.
  • OLG Düsseldorf, 22.07.2014 - 4 Sch 8/13

    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs; Heilung fehlender

    Das Verbot widersprüchlichen Verhaltens ist nicht nur Bestandteil des Grundsatzes von Treu und Glauben gemäß § 242 BGB, sondern wird auch als ein dem UNÜ innewohnendes Rechtsprinzip verstanden, das im Rahmen der Art. 11 und V UNÜ zu beachten ist (KG, Beschl. v. 04.06.2012 - 20 Sch 10/11, Juris).
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