Rechtsprechung
   KG, 04.12.2017 - 8 U 236/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,46315
KG, 04.12.2017 - 8 U 236/16 (https://dejure.org/2017,46315)
KG, Entscheidung vom 04.12.2017 - 8 U 236/16 (https://dejure.org/2017,46315)
KG, Entscheidung vom 04. Dezember 2017 - 8 U 236/16 (https://dejure.org/2017,46315)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 543 Abs 1 S 2 BGB, § 550 BGB
    Geschäftsraummietvertrag: Enge Auslegung des Vertrags hinsichtlich der Risikoübernahme des Mieters; fristlose Kündigung wegen Pflichtverletzung des Mieters bei vertragswidrigem Verhalten des Vermieters; Formbedürftigkeit von nicht über ein Jahr hinaus relevanten ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung eines Mietvertrages hinsichtlich der Übernahme der Erfüllung brandschutzrechtlicher Vorgaben durch den Mieter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung eines Mietvertrages hinsichtlich der Übernahme der Erfüllung brandschutzrechtlicher Vorgaben durch den Mieter

  • rechtsportal.de

    Auslegung eines Mietvertrages hinsichtlich der Übernahme der Erfüllung brandschutzrechtlicher Vorgaben durch den Mieter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie weit geht eine Risikoübernahme durch den Mieter?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Räumungsklage gegen Betreiber eines Musikerhauses in Berlin-Lichtenberg erfolglos

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Räumungsklage gegen Betreiber eines Musikerhauses in Berlin-Lichtenberg erfolglos

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Räumungsklage wegen nicht rechtzeitiger Umsetzung einer Brandschutzmaßnahme erfolglos

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Räumungsklage gegen Betreiber eines Musikerhauses in Berlin-Lichtenberg erfolglos

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Räumungsklage gegen Betreiber eines Musikerhauses in Berlin-Lichtenberg erfolglos

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie weit geht eine Risikoübernahme durch den Mieter? (IMR 2018, 103)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2018, 607
  • ZMR 2018, 303
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 15.09.2021 - XII ZR 60/20

    Bedürfen nachträgliche Änderungen der Schriftform?

    Aus diesen Gesetzeszwecken folgt, dass eine Änderung auch von vertragswesentlichen Vereinbarungen wie etwa denen zur Miethöhe (vgl. dazu Senatsurteile vom 25. November 2015 - XII ZR 114/14 - NJW 2016, 311 Rn. 17 und vom 11. April 2018 - XII ZR 43/17 - NJW-RR 2018, 1101 Rn. 18) nur dann gemäß § 550 Satz 1 BGB schriftformbedürftig ist, wenn sie für einen ein Jahr übersteigenden Zeitraum Geltung beansprucht (in diese Richtung schon Senatsurteil BGHZ 163, 27 = NJW 2005, 1861, 1862; vgl. auch BGH Urteil vom 18. Juni 1969 - VIII ZR 88/67 - WM 1969, 920, 921; KG NZM 2018, 607, 611; BeckOK MietR/Leo [Stand: 1. Mai 2021] BGB § 550 Rn. 246; Blank/Börstinghaus Miete 6. Aufl. § 550 BGB Rn. 54; Guhling/Günter/Schweitzer Gewerberaummiete 2. Aufl. § 550 Rn. 46; Lindner-Figura in Lindner-Figura/Oprée/Stellmann Geschäftsraummiete 4. Aufl. Kap. 6 Rn. 36; Staudinger/V. Emmerich BGB [Updatestand: 13. Juli 2021] § 550 Rn. 42; kritisch Schmidt-Futterer/Lammel Mietrecht 14. Aufl. § 550 BGB Rn. 41).
  • AG Berlin-Charlottenburg, 26.08.2021 - 203 C 45/21

    Bedrohung von Leib und Leben rechtfertigt fristlose Kündigung

    Der von den Beklagten zitierten Rechtsprechung des OLG Frankfurt ( NZM 2018, 607 ) kann im hiesigen Fall nicht beigetreten werden.
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