Rechtsprechung
| KG, 05.02.2018 - 4 Ws 117/17 REHA |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 1 Abs 1 StrRehaG, § 2 Abs 1 S 2 StrRehaG, § 2 Abs 2 StrRehaG, § 7 Abs 4 S 3 StrRehaG, § 12 Abs 2 S 3 Nr 3 StrRehaG
Strafrechtliche Rehabilitierung: Entschädigungspflicht bei Unterbringung eines Kindes/Jugendlichen in einem Kinderheim in der DDR aufgrund sachfremder Erwägungen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rehabilitierung wegen Heimunterbringung zu Zeiten der ehemaligen DDR
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rehabilitierung wegen Heimunterbringung zu Zeiten der ehemaligen DDR
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 21.07.2017 - (551 Rh) 152 Js 129/16 Reha (76/16
- KG, 05.02.2018 - 4 Ws 117/17 REHA
Papierfundstellen
- NJ 2018, 171
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Hamm, 27.02.2018 - 4 Ws 9/18
Aufhebung der Verschwiegenheitspflicht eines Berufsgeheimnisträgers mit …
Mit Beschluss vom 17. August 2017 (Az. III-4 Ws 117/17) hob der Senat den gegen den Beschwerdeführer gerichteten Ordnungsgeldbeschluss auf.Wie der Senat bereits in einer vorangegangenen Entscheidung dargelegt hat, (Beschluss vom 17. August 2017, Az.: III-4 Ws 117/17) kann bei "Doppelmandaten" etwas anderes gelten, das heißt, wenn der Zeuge sowohl von der juristischen Person als auch von dem (seinerzeit) zuständigen Organ als natürliche Person mandatiert worden ist.
- KG, 18.12.2019 - 7 Ws 2/19
Strafrechtliche Rehabilitierung wegen Unterbringung in Jugendwerkhof der DDR
Entsprechende Erziehungsvereinbarungen stellen angesichts der Freiwilligkeit ihres Abschlusses zwischen hierbei gleichberechtigten Beteiligten auch in der Regel keine rehabilitierungsfähigen Anordnungsgrundlagen dar (vgl. KG, Beschluss vom 5. Februar 2018, NJ 2018, 171-175).Ebenso ist eine abweichende Bewertung bei missbräuchlichem hoheitlichen Handeln unter dem bloßen Deckmantel einer Vereinbarung auf Augenhöhe, zum Beispiel bei Ausübung von Zwang, in Erwägung zu ziehen (vgl. erneut KG, Beschluss vom 5. Februar 2018, a. a. O.).
- OLG Dresden, 04.10.2018 - 1 Reha Ws 29/17
Voraussetzungen der Rehabilitierung wegen der Unterbringung in Heimen für Kinder …
a) Sachfremd ist der Zweck, der - ausgehend vom Begriff der Rechtsstaatswidrigkeit nach § 1 StrRehaG - deutlich von den Zwecken abweicht, die von einer freiheitlich rechtsstaatlichen Ordnung als zur Rechtfertigung einer Unterbringung anerkannt sind (KG, Beschluss vom 05. Februar 2018, Az.: 4 Ws 117/17 REHA = ZOV 2018, 42 und vom 30. September 2011, Az.: 2 Ws 641/10 REHA = ZOV 2012, 82). - OLG Dresden, 16.10.2018 - 1 Reha Ws 33/18
Zulässigkeit der Nachprüfung einer unanfechtbaren Rehabilitierungsentscheidung
Sachfremd ist hierbei der Zweck, der - ausgehend vom Begriff der Rechtsstaatswidrigkeit nach § 1 StrRehaG - deutlich von den Zwecken abweicht, die von einer freiheitlich rechtsstaatlichen Ordnung als zur Rechtfertigung einer Unterbringung anerkannt sind (KG, Beschluss vom 05. Februar 2018, - 4 Ws 117/17 Reha = -, ZOV 2018, 42 und vom 30. September 2011 - 2 Ws 641/10 Reha -, ZOV 2012, 82). - OLG Dresden, 20.11.2018 - 1 Reha Ws 42/17
Zulässigkeit der Nachprüfung einer unanfechtbaren Rehabilitierungsentscheidung
Sachfremd ist hierbei der Zweck, der - ausgehend vom Begriff der Rechtsstaatswidrigkeit nach § 1 StrRehaG - deutlich von den Zwecken abweicht, die von einer freiheitlich rechtsstaatlichen Ordnung als zur Rechtfertigung einer Unterbringung anerkannt sind (KG, Beschluss vom 05. Februar 2018, - 4 Ws 117/17 Reha = -, ZOV 2018, 42 und vom 30. September 2011 - 2 Ws 641/10 Reha -, ZOV 2012, 82).