Rechtsprechung
   KG, 05.03.1991 - 21 U 6673/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,4974
KG, 05.03.1991 - 21 U 6673/90 (https://dejure.org/1991,4974)
KG, Entscheidung vom 05.03.1991 - 21 U 6673/90 (https://dejure.org/1991,4974)
KG, Entscheidung vom 05. März 1991 - 21 U 6673/90 (https://dejure.org/1991,4974)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Deutsches Notarinstitut

    MRVerbG Art. 10 § 3
    Zur Reichweite des Koppelungsverbotes gem. Art. 10 § 3 MRVerbG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Koppelungsverbot im Rahmen eines öffentlichen Planungswettbewerbs?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kopplungsverbot auch bei Architektenwettbewerb? (IBR 1992, 105)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 916
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 21.08.2007 - 21 U 239/06

    Architektenrecht: Zur Verfassungsmäßigkeit des Koppelungsverbots nach Art. 10 § 3

    Ferner kann im Rahmen eines Architektenwettbewerbs den Grundstückserwerbern gestalterische Vorgaben durch Bindung an bestimmte Architekten-Preisträger wegen des Koppelungsverbots nicht gemacht werden, während die Bindung an Bauträger etc. mit Planungsverpflichtung möglich ist (BGH BauR 1982, 612, 513; OLG Hamm NJW-RR 1996, 662, 663; KG NJW-RR 1992, 916f.).
  • OLG Düsseldorf, 28.06.2017 - Verg 2/17

    Abgrenzung von funktionaler Ausschreibung und Ausschreibung mit konstruktiver

    Gleichwohl sprechen gute Gründe dafür, den Erwerb eines Erbbaurechts einem Grundstückserwerb im Sinne der genannten Vorschrift gleichzustellen (KG NJW-RR 1992, 916; Kuffer in Korbion/Mentscheff/Vygen, HOAI, 9. Aufl., C IngALG Rn. 11; Koeble in Locher/Koeble/Frik, Kommentar zu HOAI, 13. Aufl., § 3 MRVG Rn. 6).

    Dies ist bisher in der Rechtsprechung und in Teilen der Literatur bejaht worden (BGH NJW 1978, 1434; BGH NJW 1982, 2189; OLG Hamm NJW-RR 1986, 449; OLG Köln BauR 1991, 642; KG NJW-RR 1992, 916; Kuffer in Korbion/Mantscheff/Vygen, HOAI, aaO., C IngALG Rn. 44; Koeble in Locher/Koeble/Frik, aaO., § 3 MRVG, Rn. 18; a.A. Hess VGH BauR 1985, 224; Christiansen-Geiss, BauR 2009, 423 f.).

  • OLG Hamm, 16.12.2005 - 34 U 44/05

    Unwirksamkeit einer Koppelung zwischen Grunderwerb und Architektenauftrag gemäß

    Aus diesen Gründen erfasst das Verbot auch Fälle, in denen durchaus vertretbare und wünschenswerte Ziele verwirklicht werden sollen, wie die Ergebnisse eines unter ökologischen und städtebaulichen Gesichtspunkten durchgeführten Architektenwettbewerbs, wenn dies über eine Architektenbindung geschieht (KG, NJW-RR 1992, 916; OLG Hamm NJW-RR 1996, 662).
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