Rechtsprechung
| KG, 05.04.2004 - 5 Ws 666/03 Vollz |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Regelung des Aufnahmeverfahrens eines Gefangenen durch einfache Verwaltungsvorschriften; Umfang des Aufnahmeverfahrens; Auslegung des § 5 Abs. 1 des Gesetzes über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- KG, 07.08.2003 - 5 Ws 155/03
- LG Berlin, 04.11.2003 - 542 StVK 16/03
- KG, 05.04.2004 - 5 Ws 666/03 Voll
Papierfundstellen
- NStZ 2004, 516
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- KG, 07.08.2003 - 5 Ws 155/03
Auszug aus KG, 05.04.2004 - 5 Ws 666/03
Der Senat, der die Rechtsbeschwerde des Verurteilten zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zugelassen hatte, hat durch Beschluß vom 7. August 2003 - 5 Ws 155/03 Vollz - die Entscheidung der Strafvollstreckungskammer aufgehoben und die Sache an das Landgericht zurückverwiesen. - BVerfG, 15.12.1983 - 1 BvR 209/83
Volkszählung
Auszug aus KG, 05.04.2004 - 5 Ws 666/03
Er macht sich fest an dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Volkszählung (BVerfGE 65, 1).