Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Besorgnis der Befangenheit des einen Untergebrachten behandelnden Arztes

• Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

  Befangenheit des behandelnden Arztes bei ärztlichem Zeugnis, Verwertbarkeit eine Gutachtens

 
• Judicialis

  FGG § 12; ; FGG § 15; ; FGG § 69f; ; FGG § 70h; ; ZPO § 406

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Besorgnis der Befangenheit des einen Untergebrachten behandelnden Arztes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• MDR 2009, 946
• FGPrax 2009, 186
• FamRZ 2009, 1517

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• KG, 23.05.2000 - 1 W 2749/00

  Auszug aus KG, 05.05.2009 - 1 W 430/07

  Aufgrund der bis zum 5. September 2007 vorläufig angeordneten Unterbringung konnte der Betroffene auch keine Entscheidung in den von der Verfahrensordnung vorgegebenen Instanzen erreichen (vgl. Senat, Beschluss vom 23. Mai 2000 - 1 W 2749/00, FGPrax 2000, 213f.).
• BVerfG, 13.07.2005 - 1 BvR 175/05

  Verkennung der Anforderungen von Art 3 Abs 1 GG iVm den Rechtsstaatsprinzip bei …

  Auszug aus KG, 05.05.2009 - 1 W 430/07

  Zwar soll die Prüfung der Erfolgsaussichten nicht dazu dienen, die Rechtsverfolgung selbst in das Nebenverfahren der Prozesskostenhilfe vorzuverlagern und dieses an die Stelle des Hauptsacheverfahrens treten zu lassen, so dass bei der Beurteilung des Anspruchs auf Gewährung von Prozesskostenhilfe nicht auf die in der Hauptsache gewonnenen Erkenntnisse zurückgegriffen werden darf (BVerfG, NJW 2005, 3489, 3490).
• BVerfG, 10.05.1998 - 2 BvR 978/97

  Verletzung von GG Art 19 Abs 4 durch Beschlüsse in einer Unterbringungssache, die …

  Auszug aus KG, 05.05.2009 - 1 W 430/07

  Eine Unterbringungsmaßnahme ist ein tief greifender Grundrechtseingriff (BVerfG, NJW 1998, 2432 ff; BVerfGE 104, 220 ff).

 
• BVerfG, 05.12.2001 - 2 BvR 527/99

  Rehabilitierung bei Abschiebungshaft

  Auszug aus KG, 05.05.2009 - 1 W 430/07

  Eine Unterbringungsmaßnahme ist ein tief greifender Grundrechtseingriff (BVerfG, NJW 1998, 2432 ff; BVerfGE 104, 220 ff).
• BayObLG, 27.07.2000 - 3Z BR 64/00

  Rechte des Betroffenen bei einer vorläufigen Unterbringungsmaßnahme

  Auszug aus KG, 05.05.2009 - 1 W 430/07

  Nach §§ 70h Abs. 1, 69f Abs. 1 S. 1 Nr. 1 FGG kann durch einstweilige Anordnung eine vorläufige Unterbringungsmaßnahme getroffen werden, wenn dringende Gründe im Sinne einer erheblichen Wahrscheinlichkeit (vgl. BayObLGZ 2000, 220 ff;… Marschner, in: Jürgens, Betreuungsrecht, 3. Aufl., § 70h FGG, Rdn. 3) für die Annahme bestehen, dass die Voraussetzungen für eine endgültige Unterbringung gegeben sind und mit dem Aufschub Gefahr verbunden wäre, sowie die weiteren in § 69f Abs. 1 S. 1 Nr. 2 bis 4 FGG genannten Voraussetzungen vorliegen.
• BayObLG, 12.10.1994 - 1Z BR 141/94

  Ablehnung eines Sachverständigen im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit

  Auszug aus KG, 05.05.2009 - 1 W 430/07

  Zwar ist über ein Ablehnungsgesuch gemäß §§ 15 Abs. 1 S. 1 FGG, 406 Abs. 4 ZPO regelmäßig in einem gesonderten Beschluss und nicht in den Gründen der Hauptsacheentscheidung zu entscheiden (vgl. BayObLGZ 1994, 263, 267).