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KG, 05.08.2021 - 2 U 18/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Zulässigkeit der Berufung: Beweislast des Berufungsführers für die Rechtzeitigkeit der Berufung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Unzulässigkeit einer Berufung; Vernichtete Verfahrensakten
Verfahrensgang
- LG Berlin, 03.12.2001 - 5 O 185/01
- KG, 04.06.2021 - 2 U 18/02
- KG, 05.08.2021 - 2 U 18/02
- BGH, 29.06.2022 - VII ZB 52/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.03.2021 - VIII ZA 21/20
Unzuständigkeit des Kartellsenats des BGH mangels eines Kartellrechtsprozesses
Auszug aus KG, 05.08.2021 - 2 U 18/02
Anschaulich zeigt dies etwa eine aktuelle Entscheidung des VIII. Zivilsenats vom 9. März 2021 (VIII ZA 21/20), weil in dem dortigen Verfahren die Unzulässigkeit eines Rechtsmittels sogar erst nach Abschluss der Berufungsinstanz durch den Bundesgerichtshof erkannt wurde. - BGH, 05.04.1979 - II ZR 73/78
Klage gegen aufgelösten Verein - §§ 41, 49 BGB, § 50 Abs. 1 ZPO, Unzulässigkeit …
Auszug aus KG, 05.08.2021 - 2 U 18/02
An der hierdurch verlorenen Parteifähigkeit vermag weder die zu Unrecht erfolgte Bestellung eines Nachtragsliquidators durch das Amtsgericht Lüneburg noch der von der Klägerin geltend gemachte prozessuale Kostenerstattungsanspruch in dem vorliegenden Rechtsstreit etwas zu ändern (vgl. BGH, Urteil vom 5. April 1979 - II ZR 73/78, BGHZ 74, 212).