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   KG, 05.09.2006 - 6 U 5/06   

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https://dejure.org/2006,14785
KG, 05.09.2006 - 6 U 5/06 (https://dejure.org/2006,14785)
KG, Entscheidung vom 05.09.2006 - 6 U 5/06 (https://dejure.org/2006,14785)
KG, Entscheidung vom 05. September 2006 - 6 U 5/06 (https://dejure.org/2006,14785)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vertragliche Vereinbarung geht vor Arbeitsstättenverordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragliche Vereinbarung geht vor Arbeitsstättenverordnung! (IBR 2007, 490)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2007, 1457
  • BauR 2008, 530
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 20.03.1987 - V ZR 27/86

    Vermietbarkeit einer Wohnung als vorausgesetzter Vertragszweck; Haftung eines

    Auszug aus KG, 05.09.2006 - 6 U 5/06
    Insoweit unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt von den Fällen, in denen eine konkrete Wohn- oder Büronutzung erfolgen sollte, dazu jedoch eine Baugenehmigung nicht vorlag und auch nicht erteilt werden würde (vgl. BGH NJW 1987, 2511, ZfBR 1989, 58; NJW 1991, 2138).
  • BGH, 26.04.1991 - V ZR 73/90

    Sachmangel eines verkauften Hauses bei ungenehmigtem Ausbau eines

    Auszug aus KG, 05.09.2006 - 6 U 5/06
    Insoweit unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt von den Fällen, in denen eine konkrete Wohn- oder Büronutzung erfolgen sollte, dazu jedoch eine Baugenehmigung nicht vorlag und auch nicht erteilt werden würde (vgl. BGH NJW 1987, 2511, ZfBR 1989, 58; NJW 1991, 2138).
  • OLG München, 03.04.1998 - 21 U 4350/97

    Bezugsfertigkeit trotz Altlastenverdacht?

    Auszug aus KG, 05.09.2006 - 6 U 5/06
    Dies kann im Falle des Fehlens einer Bescheinigung über die Freiheit von Altlasten der Fall sein (vgl. OLG München NJW-RR 1999, 455 ff.).
  • BGH, 12.12.1986 - V ZR 180/85

    Verkauf eines Hausgrundstücks "ohne Gewähr für offene oder heimliche Mängel und

    Auszug aus KG, 05.09.2006 - 6 U 5/06
    Teilweise verstieß die Ausführung sogar gegen Auflagen zur Baugenehmigung (vgl. BGH NJW-RR 1987, 457).
  • LG Karlsruhe, 03.09.2003 - 4 O 515/03

    Pfändung von Rückgewähransprüchen einer Lebensversicherung; Bestehen von

    Auszug aus KG, 05.09.2006 - 6 U 5/06
    das am 6. Dezember 2005 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin, Az. 4 O 515/03 aufzuheben;.
  • BGH, 12.09.2002 - VII ZR 344/01

    Entbehrlichkeit der Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung

    Auszug aus KG, 05.09.2006 - 6 U 5/06
    Der Kläger kann sich auch nicht mit Erfolg auf die Entscheidung des Bundesgerichtshof vom 12. September 2002 (= NJW-RR 2003, 13) berufen.
  • OLG Düsseldorf, 27.10.2020 - 21 U 57/17

    Schadensersatz aus einem Architektenvertrag wegen mangelhafter Planungsleistung

    (4) Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Entscheidung des Kammergerichts vom 05.09.2006 (KG Berlin - 6 U 5/06, zitiert nach juris).
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