Rechtsprechung
KG, 05.09.2006 - 6 U 5/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,14785) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vertragliche Vereinbarung geht vor Arbeitsstättenverordnung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Vertragliche Vereinbarung geht vor Arbeitsstättenverordnung! (IBR 2007, 490)
Verfahrensgang
- LG Berlin - 4 O 515/03
- KG, 05.09.2006 - 6 U 5/06
- BGH, 24.05.2007 - VII ZR 193/06
Papierfundstellen
- BauR 2007, 1457
- BauR 2008, 530
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 20.03.1987 - V ZR 27/86
Vermietbarkeit einer Wohnung als vorausgesetzter Vertragszweck; Haftung eines …
Auszug aus KG, 05.09.2006 - 6 U 5/06
Insoweit unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt von den Fällen, in denen eine konkrete Wohn- oder Büronutzung erfolgen sollte, dazu jedoch eine Baugenehmigung nicht vorlag und auch nicht erteilt werden würde (vgl. BGH NJW 1987, 2511, ZfBR 1989, 58; NJW 1991, 2138). - BGH, 26.04.1991 - V ZR 73/90
Sachmangel eines verkauften Hauses bei ungenehmigtem Ausbau eines …
Auszug aus KG, 05.09.2006 - 6 U 5/06
Insoweit unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt von den Fällen, in denen eine konkrete Wohn- oder Büronutzung erfolgen sollte, dazu jedoch eine Baugenehmigung nicht vorlag und auch nicht erteilt werden würde (vgl. BGH NJW 1987, 2511, ZfBR 1989, 58; NJW 1991, 2138). - OLG München, 03.04.1998 - 21 U 4350/97
Bezugsfertigkeit trotz Altlastenverdacht?
Auszug aus KG, 05.09.2006 - 6 U 5/06
Dies kann im Falle des Fehlens einer Bescheinigung über die Freiheit von Altlasten der Fall sein (vgl. OLG München NJW-RR 1999, 455 ff.).
- BGH, 12.12.1986 - V ZR 180/85
Verkauf eines Hausgrundstücks "ohne Gewähr für offene oder heimliche Mängel und …
Auszug aus KG, 05.09.2006 - 6 U 5/06
Teilweise verstieß die Ausführung sogar gegen Auflagen zur Baugenehmigung (vgl. BGH NJW-RR 1987, 457). - LG Karlsruhe, 03.09.2003 - 4 O 515/03
Pfändung von Rückgewähransprüchen einer Lebensversicherung; Bestehen von …
Auszug aus KG, 05.09.2006 - 6 U 5/06
das am 6. Dezember 2005 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin, Az. 4 O 515/03 aufzuheben;. - BGH, 12.09.2002 - VII ZR 344/01
Entbehrlichkeit der Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung
Auszug aus KG, 05.09.2006 - 6 U 5/06
Der Kläger kann sich auch nicht mit Erfolg auf die Entscheidung des Bundesgerichtshof vom 12. September 2002 (= NJW-RR 2003, 13) berufen.
- OLG Düsseldorf, 27.10.2020 - 21 U 57/17
Schadensersatz aus einem Architektenvertrag wegen mangelhafter Planungsleistung …
(4) Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Entscheidung des Kammergerichts vom 05.09.2006 (KG Berlin - 6 U 5/06, zitiert nach juris).