Rechtsprechung
   KG, 05.10.2006 - 1 W 146/06   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Deutsches Notarinstitut

    GBO § 35; HGB § 12 Abs. 2 S. 2
    Notarielles Testament mit Eröffnungsvermerk genügt auch dann zum Nachweis der Erbfolge gegenüber dem Handelsregister, wenn Testamentsauslegung erforderlich ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 12 Abs. 2
    Nachweis der Rechtsnachfolge nach § 12 Abs. 2 HGB durch eröffnetes öffentliches Testament bei möglicher Auslegung durch das Registergericht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis der Rechtsnachfolge nach § 12 Absatz 2 Handelsgesetzbuch (HGB) durch ein eröffnetes öffentliches Testament; Auslegung einer letztwilligen Verfügung; Nachweis der Erbenstellung durch Testament

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 692
  • DNotZ 2007, 395
  • DB 2007, 733
  • Rpfleger 2007, 148
  • NZG 2007, 101



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Bremen, 10.03.2016 - 5 W 40/15  

    Wirksamkeit der Bestellung des beurkundenden Notars zum Testamentsvollstrecker

    Beide Urkunden - übergebene Schrift und notarielle Urkunde - bilden dann ein einheitliches öffentliches Testament (RGZ 82, 155; Staudinger/Baumann a.a.O. Rn. 59; KG Beschl. v. 5.10.2006 - 1 W 46/06 - ZEV 2007, 497 - juris - Rn. 8).
  • OLG Stuttgart, 17.05.2011 - 8 W 169/11  

    Erbfolgenachweis durch notariell beurkundete Verfügung von Todes wegen gegenüber

    Zweifel, die über die abstrakte Möglichkeit eines anderen Sachverhalts nicht hinausgehen, genügen nicht (Krafka/ Willer/Kühn, RegisterR, 8. Aufl. 2010, Rn. 128; Schaub in Ebenroth/Boujong/Joost/ Strohn, HGB, 2. Aufl. 2008, § 12 HGB Rn. 156 ff, insb. Rn. 161; Hopt in Baumbach/ Hopt, HGB, 34. Aufl. 2010, § 12 HGB Rn. 5; Müther in Schmidt-Kessel/Leutner/Müther, HandelsregisterR, 2010, § 12 HGB Rn. 42; OLG Stuttgart/Senat NJW-RR 1992, 516; OLG Hamm NJW-RR 1997, 646; BGH NJW 2005, 2779; OLG Schleswig Rpfleger 2006, 248; KG Berlin NJW-RR 2007, 692; LG München I NJW 2007, 3445; je m.w.N.).
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