Rechtsprechung
   KG, 05.11.1970 - 12 U 724/70   

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https://dejure.org/1970,1016
KG, 05.11.1970 - 12 U 724/70 (https://dejure.org/1970,1016)
KG, Entscheidung vom 05.11.1970 - 12 U 724/70 (https://dejure.org/1970,1016)
KG, Entscheidung vom 05. November 1970 - 12 U 724/70 (https://dejure.org/1970,1016)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249
    Haftungsverteilung bei einem Unfall beim Überholen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1971, 142
  • MDR 1971, 214
  • VersR 1971, 547
  • DB 1971, 91
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Düsseldorf, 30.12.2014 - 22 U 130/14

    Schadensersatz des Seitenbetreibers bei fehlendem Backup

    Der Abzug neu für alt setzt daher zunächst eine messbare Vermögensmehrung voraus, die sich für den Geschädigten wirtschaftlich günstig auswirkt - etwa indem die Lebensdauer einer Sache verlängert oder künftige Aufwendungen erspart werden (BeckOK/Schubert, BGB, Stand 01.03.2011, § 249 Rn. 141 ff. m.w.N.; Staudinger/Schiemann, BGB, 2005, § 249 Rn. 176 m.w.N.; Münchener Kommentar/Oetker, 2012, § 249 Rn. 348 ff. m.w.N.; BGH, Urteil vom 23.03.1959, VI ZR 90/58, NJW 1959, 1078 f.; BGH, Urteil vom 08.12.1987, VI ZR 53/87, Rn. 25, 28, juris; BGH, Urteil vom 25.10.1996, V ZR 158/95, NJW 1997, 520; BGH, Urteil vom 07.05.2004, V ZR 77/03, Rn. 15, 17 m.w.N., juris; KG, Urteil vom 05.11.1970, 12 U 724/70, NJW 1971, 142, 144; KG Berlin, Urteil vom 05.11.1984, 12 U 1192/84, juris; Thüringer OLG, Urteil vom 19.07.2007, 1 U 669/05, Rn. 133, 135, juris; OLG Dresden, Urteil vom 09.06.2009, 5 U 26/09, Ziffer 4. lit. b), juris; AG München, Urteil vom 27.11.2007, 315 C 37424/06, Rn. 14, 16, juris).
  • BGH, 13.03.1990 - X ZR 12/89

    Schadensersatz und Vorteilsausgleich bei Wartungsarbeiten

    Bliebe diese hinter dem Intervall bis zur nächsten "Generalüberholung" zurück, so müßte dieser Umstand bei den dem Kläger zuzurechnenden Vorteilen entsprechend angesetzt werden (hierzu auch KG, NJW 1971, 142, 144).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.09.2005 - 8 A 1893/05

    Drei Jahre Fahrtenbuch-Führen bei Nichtfeststellung des Fzg-Führers nach

    Er ist deshalb nicht vorzunehmen, wenn Teile ersetzt werden, die im Allgemeinen die Lebensdauer des Fahrzeugs erreichen (vgl. KG, Urteil vom 5.11.1970 - 12 U 724/70 -, NJW 1971, 142, 144; Heinrichs, in: Palandt, BGB, 64. Aufl. 2005, Vorb vor § 249 Rn. 146 sowie § 249 Rn. 26; Jauernig, BGB, 11. Aufl. 2004, Vor §§ 249-253 Rn. 40).
  • BGH, 13.05.1974 - III ZR 35/72

    Unterbrechung der Verjährung durch unbezifferten Klageantrag

    Auch nach dem Rechtszustand, der für den Unfallzeitpunkt galt, war der Kläger unter dem Gebot gegenseitiger Rücksicht im Straßenverkehr (§ 1 StVO a.F.) verpflichtet, sich über den rückwärtigen Verkehr zu vergewissern und, falls mit Rücksicht auf den nachfolgenden Verkehr erforderlich, von einer Vorbeifahrt an den haltenden Fahrzeugen abzusehen, also rechtzeitig anzuhalten (vgl. u.a. BayObLG in VRS 8, 470; KG in DB 1971, 91 [KG Berlin 05.11.1970 - 12 U 724/70] ).
  • LG München II, 13.01.2005 - 14 O 1430/03

    Haftpflicht - Dauer der Mietwagennutzung wegen später Reparatur

    Werden hingegen wie im konkreten Fall, nur Teile ersetzt, die in der Regel die Gesamtgebrauchsdauer des Fahrzeugs erreichen, so fehlt es an einem messbaren und damit ausgleichspflichten Wertzuwachs (OLG München, VersR 1966, 1192; KG NJW 1971, 142; Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 37, Aufl. § 12 StVG Rn. 27).
  • OLG München, 16.09.1980 - 5 U 1110/80

    Zulässigkeit der Abrechnung eines Verkehrsunfallschadens auf "Neuwagenbasis";

    Auch das vom OLG Stuttgart herangezogene Argument, 1000 km seien deshalb wohl die richtige Grenze, weil dies etwa der Entfernung entspreche, die in der Bundesrepublik maximal für eine Überführungsfahrt zu überwinden sei (NJW 1971, 142), hält der erkennende Senat nicht für geeignet, die 1000 km als Höchstgrenze zu ziehen.
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