Rechtsprechung
   KG, 06.04.2020 - 7 W 32/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,18249
KG, 06.04.2020 - 7 W 32/19 (https://dejure.org/2020,18249)
KG, Entscheidung vom 06.04.2020 - 7 W 32/19 (https://dejure.org/2020,18249)
KG, Entscheidung vom 06. April 2020 - 7 W 32/19 (https://dejure.org/2020,18249)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,18249) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 650b BGB, § 650d BGB, § 91a Abs 1 ZPO, § 890 ZPO, § 935 ZPO
    Einstweilige Verfügung: Notwendigkeit bei Streitigkeiten über das Anordnungsrecht des Bestellers; Verfügung des unverzüglichen Leistungsbeginns zur Abwendung von Bauablaufverzögerungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arbeitsaufnahme verhindert keine Bauablaufstörungen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitsaufnahme verhindert keine Bauzeitstörung! (IBR 2020, 514)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2020, 783
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Frankfurt, 15.11.1996 - 24 W 37/96
    Auszug aus KG, 06.04.2020 - 7 W 32/19
    Der durch § 938 ZPO dem Gericht eröffnete Entscheidungsspielraum besteht lediglich im Rahmen der gestellten Anträge (OLG Hamburg, Urteil vom 6.5. 2004 - 3 U 116/03, NJW-RR 2005, 188, 189; OLG Frankfurt, Urteil vom 15. November 1996 - 24 W 37/96 -, Rn. 18, juris m. w. N.).

    Die Feststellungsverfügung als Unterfall der Leistungsverfügung (ZPO § 940) ist grundsätzlich unzulässig, denn die erstrebte Rechtsfolge ist mit dem Charakter eines Eilverfahrens, z.B. hinsichtlich der Rechtskraftwirkung oder der Vollstreckbarkeit, unvereinbar (OLG Frankfurt, Urteil vom 15. November 1996 - 24 W 37/96 -, juris).

  • LG Berlin, 04.10.2019 - 28 O 209/19

    Auftraggeber kann keine "Bauzeitanordnung" treffen!

    Auszug aus KG, 06.04.2020 - 7 W 32/19
    Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Beschluss der Zivilkammer 28 vom 4. Oktober 2019 - 28 O 209/19 - verwiesen.
  • BGH, 20.06.2012 - XII ZR 131/10

    Pachtsache: Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung in der

    Auszug aus KG, 06.04.2020 - 7 W 32/19
    Grundlage der Entscheidung ist lediglich eine summarische Prüfung, bei der das Gericht davon absehen kann, grundsätzliche, zu Zweifeln Anlass gebende Rechtsfragen zu klären (BGH, Beschluss vom 20. Juni 2012 - XII ZR 131/10 -, Rn. 1, juris m. w. N.).
  • OLG Hamburg, 06.05.2004 - 3 U 116/03

    Keine zwingende Alleinstellungsberühmung i.S.e. absoluten Vorrangbehauptung bei

    Auszug aus KG, 06.04.2020 - 7 W 32/19
    Der durch § 938 ZPO dem Gericht eröffnete Entscheidungsspielraum besteht lediglich im Rahmen der gestellten Anträge (OLG Hamburg, Urteil vom 6.5. 2004 - 3 U 116/03, NJW-RR 2005, 188, 189; OLG Frankfurt, Urteil vom 15. November 1996 - 24 W 37/96 -, Rn. 18, juris m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht