Rechtsprechung
   KG, 06.07.2020 - 3 Ws 160/20 - 121 AR 130/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,21686
KG, 06.07.2020 - 3 Ws 160/20 - 121 AR 130/20 (https://dejure.org/2020,21686)
KG, Entscheidung vom 06.07.2020 - 3 Ws 160/20 - 121 AR 130/20 (https://dejure.org/2020,21686)
KG, Entscheidung vom 06. Juli 2020 - 3 Ws 160/20 - 121 AR 130/20 (https://dejure.org/2020,21686)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,21686) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    StPO: Wiedereinsetzung gegen die Berufungsverwerfung - wenn die Wiedereinsetzungsgründe verbraucht sind

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Hamm, 27.02.2020 - 4 Ws 29/20

    Unabänderlichkeit des Urteils nach Aufnahme in Protokoll

    Auszug aus KG, 06.07.2020 - 3 Ws 160/20
    Denn gegen eine Verwerfungsurteil kommt Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nur in Betracht, wenn Entschuldigungsgründe geltend gemacht werden, die dem Berufungsgericht nicht bekannt waren und auch nicht bekannt sein mussten, als es die Berufung verwarf, vgl. KG, Beschluss vom 24. August 2016 - 4 Ws 117/16 - m. w. N.; OLG Hamm, Beschluss vom 27. Februar 2020 - 4 Ws 29/20 - [juris]).
  • OLG Saarbrücken, 08.03.2023 - 1 Ws 51/23

    (Anforderungen an einen zulässigen Wiedereinsetzungsantrag nach § 329 Abs. 7

    Auf Tatsachen, die das Gericht bereits - wenn auch rechtsfehlerhaft - in dem Urteil als zur Entschuldigung nicht geeignet gewürdigt hat, kann ein Wiedereinsetzungsantrag nach § 329 Abs. 7 StPO ebenso wenig gestützt werden (OLG Koblenz, Beschluss vom 23. März 2022 - 4 Ws 88/22 -, juris; KG Berlin, Beschluss vom 06. Juli 2020 - 3 Ws 160/20 -, juris; Meyer-Goßner/Schmitt, a.a.O., § 329 Rdnr. 42; Löwe-Rosenberg/Gössel, 26. Aufl., § 329 Rdnr. 118; vgl. auch Senatsbeschluss vom 17. November 2011 - 1 Ws 251/11 - zu § 329 Abs. 3 StPO a.F) wie auf neue Beweismittel für die vom Berufungsgericht schon gewürdigten Tatsachen (Meyer-Goßner/Schmitt, a.a.O.; § 329 Rdnr. 42; Löwe-Rosenberg/Gössel a.a.O., § 329 Rdnr. 119; vgl. auch OLG Hamburg MDR 1991, 469 zu § 329 Abs. 3 StPO a.F.; OLG Düsseldorf NStZ 1992, 99).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht