Rechtsprechung
   KG, 06.11.2008 - 2 W 11/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,6754
KG, 06.11.2008 - 2 W 11/08 (https://dejure.org/2008,6754)
KG, Entscheidung vom 06.11.2008 - 2 W 11/08 (https://dejure.org/2008,6754)
KG, Entscheidung vom 06. November 2008 - 2 W 11/08 (https://dejure.org/2008,6754)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenrechtliche Ausgestaltung der Terminsgebühr für die Mitwirkung an auf die Erledigung des Verfahrens gerichtete Besprechungen ohne Beteiligung des Gerichts; Zulässigkeitsvoraussetzungen der sofortigen Beschwerde gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhe der Terminsgebühr bei telefonischer Besprechung deren Inhalt mehrere Parallelverfahren sind

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Terminsgebühr aufgrund telefonischer Besprechung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Terminsgebühr - Telefonische Besprechung in Parallelverfahren

  • beck-blog (Kurzanmerkung)

    Schon wieder Ärger mit der Terminsgebühr!

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des KG Berlin vom 06.11.2008, Az.: 2 W 11/08 (Terminsgebühr bei Besprechungen für mehrere Parallelverfahren)" von Vors. RiLG Heinz Hansens, original erschienen in: RVGreport 2009, 73 - 74.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des KG Berlin vom 06.11.2008, Az.: 2 W11/08 (Terminsgebühr bei gemeinsamer Besprechung mehrerer Verfahren)" von Norbert Schneider, original erschienen in: AGS 2009, 175 - 177.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 13.12.2011 - II ZB 4/11

    Rechtsanwaltskosten: Terminsgebühr für eine Besprechung im Berufungsverfahren

    Es findet auch keine Begrenzung auf den Wert einer einheitlichen Terminsgebühr aus der Addition der Streitwerte beider Verfahren statt (OLG München, JurBüro 2010, 191; Müller-Rabe in Gerold/Schmidt, RVG, 19. Aufl., VV 3104 Rn. 98 f.; Enders, JurBüro 2005, 294, 297; Hansens, RVGreport 2010, 102, 103; ders., RVGreport 2009, 72, 73; Mayer, FD-RVG 2010, 298250; vgl. auch BGH, Beschluss vom 27. Februar 2007 - XI ZB 38/05, NJW 2007, 2858; Beschluss vom 27. Februar 2007 - XI ZB 39/05, NJW-RR 2007, 1578; aA KG, JurBüro 2009, 80, 81).
  • OLG München, 19.01.2010 - 11 W 2794/09

    Kostenerstattung: Anwaltliche Terminsgebühren für außergerichtliche Verhandlungen

    14 bb) Der unter anderem vom Kammergericht (JurBüro 2009, 80 = AGS 2009, 175; ebenso ohne nähere Begründung: Riedel/Sußbauer/Keller, RVG, 9. Auflage, VV Teil 3 Abschnitt 1 Rn. 55) vertretenen Gegenmeinung, die sich auf Parallelen zur Einigungsgebühr beruft, vermag der Senat nicht zu folgen.
  • OLG Köln, 15.05.2009 - 17 W 81/09

    Terminsgebühr; Telefongespräch

    Von einer Besprechung ist daher auszugehen, wenn der Gegner sich auf das Gespräch einlässt, indem er die ihm unterbreiteten Vorschläge zur Kenntnis nimmt und - zumindest konkludent durch die Ankündigung der Weiterleitung an die eigene Partei - deren Prüfung zusagt (vgl. BGH AGS 2007, 129; KG AGS 2009, 175).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2016 - 8 E 651/15

    Entstehen einer Terminsgebühr bei Vornahme zusätzlicher zur Einigung über andere

    Entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts und des Prozessbevollmächtigten der Klägerin ist die von ihnen zitierte Rechtsprechung, vgl. einerseits KG Berlin, Beschluss vom 6. November 2008 - 2 W 11/08 -, JurBüro 2009, 80 = juris Rn. 7 ff.; andererseits OLG München, Beschluss vom 19. Januar 2010 - 11 W 2794/09 -, MDR 2010, 531 = juris Rn. 12 ff., im vorliegenden Fall nicht einschlägig.
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