Rechtsprechung
   KG, 07.06.2013 - 5 U 110/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,16647
KG, 07.06.2013 - 5 U 110/12 (https://dejure.org/2013,16647)
KG, Entscheidung vom 07.06.2013 - 5 U 110/12 (https://dejure.org/2013,16647)
KG, Entscheidung vom 07. Juni 2013 - 5 U 110/12 (https://dejure.org/2013,16647)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Domain "aserbaidschan.de" verletzt Namensrechte der Republik Aserbaidschan

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Registrierung und Nutzung der Domain aserbaidschan.de verletzt die Namensrechte des Landes Aserbaidschan

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Domainrecht - unzulässige Namensanmaßung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Nutzung der Internet-Domain "aserbaidschan.de" durch einen Dritten als unzulässige Namensanmaßung gegenüber der Republik Aserbaidschan

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Domain "aserbaidschan.de" verletzt Namensrechte

  • dopatka.eu (Kurzinformation)

    "aserbaidschan.de" verletzt Namensrecht der Republik Aserbaidschan

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Namensanmaßung durch Domainnutzung

Besprechungen u.ä.

  • cr-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    Aserbaidschan.de: Ansprüche auf Domainlöschung nach Kennzeichen- und Namensrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 490
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Berlin, 27.02.2017 - 3 O 19/15

    Land Berlin unterliegt im Rechtsstreit um www.berlin.com

    Damit liegt keine widersprüchliche Domain wie etwa bei "karlsruhe.at" oder "aserbaidschan.de" (Kammergericht, Urteil vom 7. Juni 2013 - 5 U 110/12 -, juris) vor.
  • OLG Hamm, 17.12.2013 - 4 U 100/13

    Umfang der Informationspflichten eines in Ägypten residierenden Dienstanbieters

    Zwar mögen solche Berichte einen gewissen Anscheinsbeweis dafür begründen, dass ein Fax abgesendet wurde, daraus folgt aber nicht der Beweis für die korrekte Übermittlung, also den Zugang (vgl. BGH NJW 2013, 2514 Tz. 10 f.; BGH, Beschl. V. 21.07.2011 - IX ZR 148/10 - BeckRS 2011, 21743 unter Rz. 3; ebenso KG Urt. v. 07.06.2013 - 5 U 110/12 - BeckRS 2013, 12032 mit dem Hinweis darauf, dass "[n]ormalerweise [...] eine Absendung ... noch nicht den Zugang [beweist]", insoweit nicht abgedruckt in GRUR-RR 2013, 490).
  • KG, 17.03.2015 - 5 U 111/13

    Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "Rio Grande" und dem

    Der Senat (Einzelrichter) kann das vorstehend skizzierte Verkehrsverständnis zu den konkret in Rede stehenden Bezeichnungen unter Heranziehung der Lebenserfahrung - mit Blick auch auf die nachstehenden Erwägungen zur Verwechslungsgefahr (B III 2) - tatrichterlich so würdigen, da die Beklagte sich mit der streitgegenständlichen Bezeichnung an das allgemeine Publikum richtet (vgl. Senat WRP 2013, 1248, 1251 - aserbaidschan.de - mit Hinweis auf BGH GRUR 2012, 1053, Rn. 22 - Marktführer Sport).
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