Rechtsprechung
   KG, 07.07.1994 - (3) 1 Ss 175/93, (3) 1 Ss 60/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,2470
KG, 07.07.1994 - (3) 1 Ss 175/93, (3) 1 Ss 60/93 (https://dejure.org/1994,2470)
KG, Entscheidung vom 07.07.1994 - (3) 1 Ss 175/93, (3) 1 Ss 60/93 (https://dejure.org/1994,2470)
KG, Entscheidung vom 07. Juli 1994 - (3) 1 Ss 175/93, (3) 1 Ss 60/93 (https://dejure.org/1994,2470)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,2470) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • kanzlei-heskamp.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verurteilung wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort; Verwertung von selbstbelastenden Angaben eines Versicherungsnehmers gegenüber seinem Haftpflichtversicherer; Beweisverwertung der Schadensakte der Versicherung in einem Strafverfahren gegen den Versicherungsnehmer; Vernehmung eines Sachbearbeiters der Versicherung als Zeuge über den Inhalt der Unterlagen ; Verletzung einer Obliegenheit ; Leistungsfreiheit des Versicherers ; Anwendbarkeit des Nemo-tenetur-Grundsatzes; Eingriff in die Handlungsfreiheit und Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts ; Offenbarungspflicht des Versicherungsnehmers; Umgehung eines Beschlagnahmeverbotes; Ausdehnung des berufsbezogenen Zeugnisverweigerungsrechtes ; Grundsatz rechtsstaatlichfairen Verfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Unfallflucht allgemein - Unfallflucht im Strafrecht - Unfallflucht im Zivilrecht - Unfallflucht: Beteiligung als Halter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StPO § 136 Abs. 1 S. 2, § 163a, § 243 Abs. 4 S. 1

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 3114
  • NJW 1994, 3115 (Ls.)
  • NStZ 1995, 146
  • NZV 1994, 403
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • KG, 28.03.2001 - 1 Ss 261/99
    Dieser Grundsatz ist nicht nur bereits im einfachen Recht verankert ( §§ 136 Abs. 1 Satz 2, 163 a Abs. 3 Satz 2 und Abs. 4 Satz 2, 243 Abs. 4 Satz 1 StPO ), sondern folgt aus dem Rechtsstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 3 GG und ist darüber hinaus im Kernbereich der Art. 2 Abs. 1 und 1 Abs. 1 GG verfassungsrechtlich verbürgt (vgl. BVerfGE 56, 37, 49; BGHSt 34, 39, 46; 36, 328, 332; KG NStZ 1995, 146 ; Boujong in KK, StPO 4. Aufl., § 136 Rdn. 10; Vornbaum in Nomos Kommentar zum StGB, II 9, § 153 Rdn. 114).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht