Rechtsprechung
   KG, 07.07.2009 - 1 W 593 - 596/07 und 13 - 16/09, 1 W 593 - 596/07, 1 W 13 - 16/09, 1 W 593/07, 1 W 594/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Beschwerde gegen die Bestellung eines Betreuers durch Entlassung während des Beschwerdeverfahrens; Zulässigkeit einer gerichtlichen Weisung auf Befolgung an den Betreuer herangetragener Wünsche des Betroffenen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Beschwerde gegen die Bestellung eines Betreuers durch Entlassung während des Beschwerdeverfahrens; Zulässigkeit einer gerichtlichen Weisung auf Befolgung an den Betreuer herangetragener Wünsche des Betroffenen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 79
  • FGPrax 2009, 209
  • FamRZ 2009, 1942



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)  

  • KG, 07.07.2009 - 1 W 596/07

    Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Beschwerde gegen die Bestellung eines

    Geschäftsnummer: 1 W 593/07 1 W 594/07 1 W 595/07 1 W 596/07 1 W 13/09 1 W 14/09 1 W 15/09 1 W 16/09.

    a) 1 W 593/07 = 83 T 349/07.

  • KG, 07.07.2009 - 1 W 14/09

    Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Beschwerde gegen die Bestellung eines

    1 W 593/07 1 W 594/07 1 W 595/07 1 W 596/07 1 W 13/09 1 W 14/09 1 W 15/09 1 W 16/09.

    a) 1 W 593/07 = 83 T 349/07.

  • KG, 07.07.2009 - 1 W 594/07

    Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Beschwerde gegen die Bestellung eines

    Geschäftsnummer: 1 W 593/07 1 W 594/07 1 W 595/07 1 W 596/07 1 W 13/09 1 W 14/09 1 W 15/09 1 W 16/09.

    a) 1 W 593/07 = 83 T 349/07.

  • KG, 15.12.2009 - 1 W 213/09

    Betreuungsverfahren: Feststellung der Möglichkeit einer freien Willensäußerung

    Zu Recht hat das Landgericht diesen Einwand für treuwidrig erachtet, nachdem dem Beteiligten zu 1 bislang jeglicher Kontakt mit dem Betroffenen verwehrt worden ist (vgl. Senat, Beschluss vom 7. Juli 2009 - 1 W 593-596/07 und 13-16/09 - FGPrax 2009, 209).
  • OLG Rostock, 04.09.2009 - 3 W 74/09

    Mietrechtsstreit: Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Untätigkeitsbeschwerde

    In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird die Untätigkeitsbeschwerde als außerordentliches Rechtsmittel (nach Maßgabe der Vorschriften des § 252 bzw. §§ 567 ff ZPO) aus rechtsstaatlichen Gesichtpunkten für zulässig gehalten, wenn mit ihr eine willkürliche Untätigkeit des Gerichts geltend gemacht wird, die einer endgültigen Rechtsverweigerung gleichkommt (vgl. KG Berlin, Beschl. v. 07.07.2009 - 1 W 593 - 596/07 und 13 - 16/09, 1 W 593 - 596/07, 1 W 13 - 16/09, 1 W 593/07, 1 W 594/07 - juris; OLG Schleswig, Beschl. v. 20.05.2009, 15 WF 140/09, OLGR Schleswig 2009, 579; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 16.01.2008, I-24 W 109/07, MDR 2008, 406; OLG Brandenburg, Beschl. v. 22.10.2007, 10 WF 237/07, FamRZ 2008, 288; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 03.05.2007, 2 WF 32/07, MDR 2007, 1393, OLG Frankfurt, Beschl. v. 30.01.2007, 3 WF 232/06, FamRZ 2007, 1030).
  • KG, 24.11.2009 - 1 W 49/09

    Betreuungsverfahren: Wirksamkeit der Bevollmächtigung eines Vertreters; Nachweis

    Der Senat hat es bislang offen gelassen, ob der Auffassung des OLG Saarbrücken zu folgen ist (Senat, Beschluss vom 7. Juli 2009 - 1 W 593-596/07 und 13-16/09 -, FGPrax 2009, 209).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht