Rechtsprechung
| KG, 07.07.2010 - 14 U 45/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen eines Kündigungsgrundes wegen Verzuges mit der Einhaltung einer vertraglich vereinbarten Einzelfrist
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vorliegen eines Kündigungsgrundes wegen Verzuges mit der Einhaltung einer vertraglich vereinbarten Einzelfrist
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.09.1999 - VII ZR 456/98
Ansprüche des Bestellers nach § 634 BGB
Auszug aus KG, 07.07.2010 - 14 U 45/09
Diese Frist hätte lediglich in der Weise eine eigenständige rechtliche Bedeutung erlangen können, dass die anschließende Reaktion der Klägerin als nachhaltige Verweigerung der Vertragserfüllung zu qualifizieren gewesen wäre mit der Folge, dass nunmehr die Kündigung seitens der Beklagten ausnahmsweise auch ohne weitere Fristsetzung und Kündigungsandrohung als außerordentliche fristlose Kündigung hätte erfolgen können (…vgl. dazu Kniffka/Koeble, a.a.O.; BGH, BGHZ 142, 278 - [...]Rdnr. 19 zur vergleichbaren Situation bei der Ablehnungsandrohung nach § 634 Abs. 1 BGB a.F.).