Rechtsprechung
   KG, 07.08.2003 - 5 Ws 155/03 Vollz   

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https://dejure.org/2003,32825
KG, 07.08.2003 - 5 Ws 155/03 Vollz (https://dejure.org/2003,32825)
KG, Entscheidung vom 07.08.2003 - 5 Ws 155/03 Vollz (https://dejure.org/2003,32825)
KG, Entscheidung vom 07. August 2003 - 5 Ws 155/03 Vollz (https://dejure.org/2003,32825)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 25.02.2004 - 5 Ws 684/03

    Gerichtliche Entscheidung über die Versagung einer Genehmigung für einen

    Dementsprechend hat die Strafvollstreckungskammer die entscheidungserheblichen Tatsachen und die rechtlichen Erwägungen so umfassend darzulegen, daß das Rechtsbeschwerdegericht die Entscheidung überprüfen kann (vgl. OLG Frankfurt ZfStrVo 2001, 53; OLG Karlsruhe OLGSt Nr. 4 zu § 19 StVollzG, KG, Beschlüsse vom 7. August 2003 - 5 Ws 155/03 Vollz - und vom 14. Juni 2002 -5 Ws 312/02 Vollz - sowie vom 21. August 2001 - 5 Ws 340/01 Vollz - Calliess/Müller-Dietz, StVollzG 9. Aufl., § 115 Rdn. 10 m. weit. Nachw.).

    Der Senat weist vorsorglich darauf hin, daß Feststellungen zu den am Markt verlangten Kaufpreisen für Decoder den Senat nicht binden, wenn ihr Gegenteil allgemeinkundig sein sollte, sowie darauf, daß die Strafvollstreckungskammer das tatsächliche Vorbringen der Vollzugsanstalt nicht ungeprüft ihrer Entscheidung zugrunde legen darf (KG, Beschlüsse vom 7. Oktober 2003 - 5 Ws 439/03 Vollz - und vom 7. August 2000 - 5 Ws 155/03 Vollz - sowie vom 24. März 2003 - 5 Ws 117/03 - m. weit. Nachw.).

  • KG, 05.04.2004 - 5 Ws 666/03

    Strafvollzug: Anwesenheit von Mitgefangenen bei Aufnahme in die JVA

    Der Senat, der die Rechtsbeschwerde des Verurteilten zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zugelassen hatte, hat durch Beschluß vom 7. August 2003 - 5 Ws 155/03 Vollz - die Entscheidung der Strafvollstreckungskammer aufgehoben und die Sache an das Landgericht zurückverwiesen.
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