Rechtsprechung
   KG, 07.09.2016 - 5 Ws 75/16 - 141 AR 269/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,60301
KG, 07.09.2016 - 5 Ws 75/16 - 141 AR 269/16 (https://dejure.org/2016,60301)
KG, Entscheidung vom 07.09.2016 - 5 Ws 75/16 - 141 AR 269/16 (https://dejure.org/2016,60301)
KG, Entscheidung vom 07. September 2016 - 5 Ws 75/16 - 141 AR 269/16 (https://dejure.org/2016,60301)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 33a StPO
    Bedeutung des nachträglichen rechtlichen Gehörs bei strafprozessualen Eingriffsmaßnahmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 33a
    Verfahren bei nachträglicher Gewährung rechtlichen Gehörs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfahren bei nachträglicher Gewährung rechtlichen Gehörs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Bremen, 26.10.2017 - 1 Ws 120/17

    Strafprozessrecht; rechtliches Gehör; Gehörsrüge; Mitteilung über die Besetzung

    Sind die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllt, ist ein zulässiger Antrag auf nachträgliche Anhörung als Nachholungsverfahren gemäß § 33a StPO als unbegründet zurückzuweisen (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 07.09.2016 - 5 Ws 75/16, juris Rn. 14, StV 2017, 657 (Ls.); siehe auch BGH, Beschluss vom 24.06.1993 - 4 StR 166/93, juris Rn. 2, NStZ 1993, 552).

    Anderenfalls ist das Überprüfungsverfahren durchzuführen, d.h. die Überprüfung des Beschlusses auf der Grundlage des nachträglich gewährten rechtlichen Gehörs (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 07.09.2016 - 5 Ws 75/16, juris Rn. 14, StV 2017, 657 (Ls.); vgl. Graalmann-Scheerer, in: Löwe-Rosenberg, 12. Auflage, § 33a StPO Rn. 24; Schmitt, in: Meyer-Goßner/Schmitt, 60. Auflage, § 33a StPO Rn. 4).

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