Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 91a ZPO, § 19a UrhG, § 97 Abs 1 S 1 UrhG, § 97 Abs 1 S 2 UrhG, § 8 TMG
  Urheberrechtsverletzung durch Filesharing über eine Filmtauschbörse: Störerhaftung des Betreibers eines ungesicherten WLAN-Internetanschlusses

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Störerhaftung eines sogenannten Freifunkers für Urheberrechtsverletzungen Dritter

• rechtsportal.de

  Störerhaftung eines sogenannten Freifunkers für Urheberrechtsverletzungen Dritter

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Berlin, 30.06.2015 - 15 O 558/14
• KG, 08.02.2017 - 24 U 117/15

Papierfundstellen

• MMR 2017, 486

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 12.05.2010 - I ZR 121/08

  Sommer unseres Lebens

  Auszug aus KG, 08.02.2017 - 24 U 117/15

  Die in Rede stehende IP-Adresse im fraglichen Zeitpunkt am 15. März 2013 ist dem Kläger zuzuordnen, ohne dass gegen die ... Internet AG als Reseller ein gesonderter Beschluss betreffend die Zuordnung der zu einem bestimmten Zeitpunkt benutzten dynamischen IP-Adresse als bloßes Bestandsdatum erforderlich gewesen wäre (BGH, Urteil vom 12.Mai 2010 - I ZR 121/08 - Rn.29 zitiert nach juris - Sommer unseres Lebens).

  Die schon in BGH, Urteil vom 12. Mai 2010 - I ZR 121/08, Rrn.22 ff. zitiert nach juris - Sommer unseres Lebens - angesprochene Prüfpflicht mit der Folge der Störerhaftung, wenn gebotene Sicherungsmaßnahmen unterbleiben, besteht nach Auffassung des Senats für "altruistische" Freifunker auch nach der jüngsten Änderung des § 8 TMG bei richtlinienkonformer Auslegung im Lichte des Urteils des EuGH vom 15. September 2016 - C-484/14 "McFadden" (GRUR 2016, 1097 ff.) fort.

• EuGH, 15.09.2016 - C-484/14

  Ein Geschäftsinhaber, der der Öffentlichkeit kostenlos ein WiFi-Netz zur …

  Auszug aus KG, 08.02.2017 - 24 U 117/15

  Die schon in BGH, Urteil vom 12. Mai 2010 - I ZR 121/08, Rrn.22 ff. zitiert nach juris - Sommer unseres Lebens - angesprochene Prüfpflicht mit der Folge der Störerhaftung, wenn gebotene Sicherungsmaßnahmen unterbleiben, besteht nach Auffassung des Senats für "altruistische" Freifunker auch nach der jüngsten Änderung des § 8 TMG bei richtlinienkonformer Auslegung im Lichte des Urteils des EuGH vom 15. September 2016 - C-484/14 "McFadden" (GRUR 2016, 1097 ff.) fort.
• OLG Köln, 16.05.2012 - 6 U 239/11

  Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Rechteverletzungen …

  Auszug aus KG, 08.02.2017 - 24 U 117/15

  Unbeschadet der Einwände gegen die Erfassung von Rechtsverletzungen für die Beklagte durch die G... Ltd. liegt es ausgesprochen fern, dass es kurz nacheinander bei einem solchen Hintergrund zweimal zu Fehlern bei der Erfassung und Zuordnung gekommen sein soll (vgl. auch OLG Köln, Urteil vom 16. Mai 2012 - I-6 U 239/11 - Rn.4 zitiert nach juris).