Rechtsprechung
KG, 08.05.2000 - 8 RE-Miet 2505/00 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit der Erhöhung des Mietzinses nach erfolgter Modernisierung
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Mieterhöhung wg. vor der Veräußerung durch bisherigen Vermieter begonnener Modernisierung durch Grundstückserwerber
- rechtsportal.de
BGB § 571 Abs. 1 ; MHG § 3 Abs. 1
Erhöhung des Mietzinses nach durchgeführter Modernisierung ... Erwerber eines Grundstücks - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)
Mieterhöhung nach Modernisierung und Eigentümerwechsel (1)
- koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)
Modernisierungsmieterhöhung bei Vermieterwechsel
- vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)
Verkauf
- haus-und-grund-muenchen.de (Kurzinformation)
Modernisierung kommt dem Käufer zugute
- mietrechtsinfo.de (Leitsatz)
Modernisierungsmieterhöhung durch Erwerber
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 571 Abs. 1
Erhöhung des Mietzinses nach durchgeführter Modernisierung ... Erwerber eines Grundstücks
Besprechungen u.ä.
- mieterschutzbund-berlin.de (Entscheidungsbesprechung)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Köpenick - 14 C 96/99
- LG Berlin, 01.02.2000 - 64 S 426/99
- KG, 08.05.2000 - 8 RE-Miet 2505/00
Papierfundstellen
- NJW-RR 2000, 1177
- MDR 2000, 1068
- NZM 2000, 652
- ZMR 2000, 457
- WM 2000, 300
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- LG Hamburg, 08.05.1990 - 316 S 25/90
Mieterhöhungsverlangen bei Kauf einer modernisierten Wohnung
Auszug aus KG, 08.05.2000 - 8 REMiet 2505/00
In der Rechtsprechung hat - soweit ersichtlich - diese Frage bisher lediglich das LG Düsseldorf in seiner Entscheidung vom 18.12.1997 (WuM 1998, 231 ) behandelt; die Entscheidungen des LG Hamburg vom 8.5.1990 und des LG Berlin vom 11.5.1990 (WuM 1991, 121 und MM 1994, 246) betreffen ebenfalls die Fälle, in denen die Modemisierungsarbeiten vor der Eintragung des Erwerbers in das Grundbuch beendet worden sind. - LG Düsseldorf, 18.12.1997 - 21 S 179/97
Auszug aus KG, 08.05.2000 - 8 REMiet 2505/00
In der Rechtsprechung hat - soweit ersichtlich - diese Frage bisher lediglich das LG Düsseldorf in seiner Entscheidung vom 18.12.1997 (WuM 1998, 231 ) behandelt; die Entscheidungen des LG Hamburg vom 8.5.1990 und des LG Berlin vom 11.5.1990 (WuM 1991, 121 und MM 1994, 246) betreffen ebenfalls die Fälle, in denen die Modemisierungsarbeiten vor der Eintragung des Erwerbers in das Grundbuch beendet worden sind.
- OLG Köln, 20.06.2000 - 22 U 215/99
Zur Haftung einer einen Immobilienerwerb finanzierenden Bank
Auch dem rechtsunkundigen Laien ist bekannt, daß Verkäufer und kreditgebende Bank jeweils eigenständige Rechtsträger sind, die mit den jeweiligen Verträgen eigene, voneinander zu unterscheidende Interessen verfolgen (BGH WM 1986, 1561;… OLG Braunschweig aaO S. 1228; OLG Hamm WM 1998, 1230; OLG S. WM 2000, 300). - KG, 17.07.2000 - 8 REMiet 4110/00
Mieterhöhung wegen baulicher Änderungen; Vermieterwechsel
Der Senat hat in dem Rechtsentscheid vom 8. Mai 2000 - 8 RE-Miet 2505/00 - der ebenso wie das Vorlageverfahren 8 RE-Miet 3972/00 das Mieterhöhungsverlangen anderer Wohnungseigentümer in diesem Gebäudekomplex zum Gegenstand hatte, unter anderem zur Frage der Berechtigung nach § 3 Abs. 1 MHG bei Beendigung der Modernisierungsarbeiten nach Eintragung des Erwerbers in das Grundbuch folgendes ausgeführt:. - LG Berlin, 01.02.2000 - 64 S 426/99 dazu KG - 08.05.2000 - 8 RE-Miet 2505/00 - mit der Beantwortung der Vorlegungsfrage.