Rechtsprechung
   KG, 08.06.2011 - 1 Ws 38/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,70937
KG, 08.06.2011 - 1 Ws 38/11 (https://dejure.org/2011,70937)
KG, Entscheidung vom 08.06.2011 - 1 Ws 38/11 (https://dejure.org/2011,70937)
KG, Entscheidung vom 08. Juni 2011 - 1 Ws 38/11 (https://dejure.org/2011,70937)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,70937) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Pauschgebühr, Rückforderung, Verwirkung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 99 BRAGebO, § 51 RVG
    Rückforderung eines Vorschusses auf eine Pauschvergütung eines Pflichtverteidigers: Anspruchsentstehungszeitpunkt und Bestimmung des Verjährungsfristbeginns; Verwirkungeinwand; Entreicherungeinwand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BRAGO § 99; BGB § 199 Abs. 1 Nr. 1
    Rückforderung eines vor mehreren Jahren gewährten Vorschusses auf Pauschvergütung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückforderung eines vor mehreren Jahren gewährten Vorschusses auf Pauschvergütung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • KG, 15.01.2014 - 1 Ws 17/12

    Entschädigung eines teilzeitbeschäftigten ehrenamtlichen Richters (Schöffen) für

    Auf den (hilfsweise) erhobenen Einwand des Wegfalls der Bereicherung kann sich der Schöffe nicht berufen, weil nach allgemeiner Rechtsauffassung § 818 Abs. 3 BGB auf den öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch nicht anwendbar ist (vgl. Senat, Beschlüsse vom 8. Juni 2011 - 1 Ws 38/11 - und 22. April 2008 - 1 Ws 47/07 -).
  • OLG Düsseldorf, 17.12.2015 - 3 AR 214/15

    Bewilligung einer Pauschgebühr wegen besonderen Umfangs der Akte und bei

    Eine rechtlich geschützte Erwartung auf die spätere Bewilligung einer Pauschvergütung wird jedoch selbst bei Gewährung eines Vorschusses schon allein wegen des vorläufigen Charakters dieser Entscheidung nicht geschaffen (vgl. KG , Beschluss vom 08. Juni 2011 - 1 Ws 38/11 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht