Rechtsprechung
   KG, 08.11.2010 - 19 WF 112/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,21329
KG, 08.11.2010 - 19 WF 112/10 (https://dejure.org/2010,21329)
KG, Entscheidung vom 08.11.2010 - 19 WF 112/10 (https://dejure.org/2010,21329)
KG, Entscheidung vom 08. November 2010 - 19 WF 112/10 (https://dejure.org/2010,21329)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 156 Abs 2 FamFG, § 86 FamFG, § 89 FamFG
    Ordnungsmittel: Auslegung einer Umgangsvereinbarung; Widerlegen der Verschuldensvermutung bei einer Zuwiderhandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 86; FamFG § 89; FamFG § 156 Abs. 2
    Auslegung und Vollstreckung einer gerichtlich gebilligten Einigung der Beteiligten über den Umgang mit einem Kind

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung und Vollstreckung einer gerichtlich gebilligten Einigung der Beteiligten über den Umgang mit einem Kind

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 588
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • KG, 23.06.2017 - 13 WF 97/17

    Umgangsregelung: Vollstreckungsfähigkeit; Zuwiderhandlung gegen gerichtlich

    (bb) Dafür, dass die Mutter einem Verbotsirrtum unterlegen wäre, so dass ein Verschulden, soweit der Irrtum unvermeidbar gewesen wäre, entfallen würde (§ 19 StGB; vgl. KG, Beschluss vom 8. November 2010 - 19 WF 112/10, FamRZ 2011, 588 [bei juris Rz. 6]) ist nichts ersichtlich; aufgrund des tatsächlichen Verlaufs ist das vielmehr ausgeschlossen.
  • OLG Karlsruhe, 08.05.2019 - 5 WF 239/18
    Nach anderer Auffassung ist nicht der Vergleich, sondern die gerichtliche Billigung Grundlage der Vollstreckung (KG Berlin FamRZ 2011, 588 , juris Rn. 2; OLG Frankfurt FamRZ 2012, 573 , juris Rn. 5; Prütting/Helms/Hammer, a.a.O., § 86 Rn. 18 und § 156 Rn. 68; Musielak/Borth, FamFG , 6. Auflage 2018, § 86 Rn. 3; Bork/Jacoby/Schwab/Althammer, FamFG , 3. Auflage 2018, § 86 Rn. 4).
  • KG, 22.06.2017 - 13 WF 97/17

    Vollstreckung einer gerichtlich gebilligten Umgangsregelung

    (bb) Dafür, dass die Mutter einem Verbotsirrtum unterlegen wäre, so dass ein Verschulden, soweit der Irrtum unvermeidbar gewesen wäre, entfallen würde (§ 19 StGB ; vgl. KG, Beschluss vom 8. November 2010 - 19 WF 112/10, FamRZ 2011, 588 [bei juris Rz. 6]) ist nichts ersichtlich; aufgrund des tatsächlichen Verlaufs ist das vielmehr ausgeschlossen.
  • OLG Frankfurt, 02.11.2011 - 5 WF 151/11

    Vollstreckungsvoraussetzung für einen gerichtlich gebilligten Umgangsvergleich

    Die Billigung des Vergleiches, die nur nach Kindeswohlprüfung erfolgen darf, ist aber auch nach neuem Recht weiterhin die Grundlage der Vollstreckung (vgl. KG Berlin, FamRZ 2011, S. 588; Prütting/Helms/Stößer, Rdnr. 15 zu § 86 FamFG).
  • OLG Schleswig, 30.12.2011 - 10 UF 230/11

    Rechtsfolgen der Erledigungserklärung im Umgangsverfahren

    Während das Oberlandesgericht Nürnberg (FamRZ 2011, 1533) der Ansicht ist, ein Beschluss, in dem eine Umgangsvereinbarung gebilligt werde, habe rein deklaratorischen Charakter, ist der Gesetzesbegründung (BT-Drucks 16/6308 Seite 237) und der herrschenden Rechtsprechung (KG BeckRS 2010, 29600; OLG Frankfurt FamRZ 2011, 394 ; OLG Naumburg, Beschluss vom 10.08.2011, Az. 3 UF 170/11, zitiert nach juris; BVerfG FamRZ 2011, 957 ; AG Ludwigslust FamRZ 2010, 488; BGH FamRZ 2005, 1471 zur alten Rechtslage) eher zu entnehmen, dass ein gesonderter Billigungsbeschluss erforderlich ist.
  • OLG Frankfurt, 21.01.2014 - 5 WF 310/13

    Kostenentscheidung in Famiiensachen erst, wenn Verfahren beendet

    Die Vereinbarung hätte im Übrigen auch nicht gebilligt werden dürfen, weil im Hinblick auf die Vollstreckungsfähigkeit einer Umgangsregelung zwingend darauf zu achten ist, dass ein Umgangsvergleich hinreichend bestimmt ist und einen vollstreckungsfähigen Inhalt hat (BGH FamRZ 12, 533; KG FamRZ 11, 588; Hammer FamRZ 2011, 1268, 1270).
  • AG Detmold, 26.10.2016 - 33 F 219/15

    Auslegung eines Umgangsvergleichs im Vollstreckungsverfahren

    Wenn der Titel versehentlich unzureichend konkretisiert ist oder dies im Hinblick auf künftige Entwicklungen nicht in vollem Umfange möglich war, ist das jeweilige Vollstreckungsorgan berechtigt und verpflichtet, den Inhalt des Titels durch Auslegung festzustellen (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 08. November 2010 - 19 WF 112/10 -, juris).
  • KG, 17.08.2016 - 13 WF 116/16

    Gerichtlich gebilligte Umgangsvereinbarung: Verhängung eines Ordnungsgelds wegen

    In der Gesamtschau führen diese Grundsätze dazu, dass der Mutter ein schuldhafter, vorwerfbarer Verstoß gegen die eingegangene Verpflichtung nicht angelastet werden kann (vgl. auch KG, Beschluss vom 8. November 2010 - 19 WF 112/10, FamRZ 2011, 588 [bei juris Rz. 6]: unvermeidbarer Verbotsirrtum nach § 17 StGB).
  • OLG Brandenburg, 26.01.2015 - 10 WF 37/14

    Prüfungsmaßstab des Beschwerdegerichts hinsichtlich der erstinstanzlichen Kosten-

    In Kindschaftssachen ist hinsichtlich der Auferlegung der Kostenerstattungspflicht auf einen Beteiligten Zurückhaltung geboten (Keidel/Zimmermann, a.a.O., § 81 Rn. 48; Prütting/Helms/Feskorn, a.a.O., § 81, Rn. 13; OLG Köln, FamRZ 2012, 1162; KG, FamRZ 2012, 1162, FamRZ 2011, 588 ; OLG Nürnberg, FamRZ 2010, 998 ).
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